SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

08. August 2011
Andreas Heusinger von Waldegge, Geschäftsführer der Frankfurter SPD

Erstmalig entscheiden die Mitglieder der Frankfurter SPD wer OB-Kandidat wird.

Erstmalig in der Geschichte der Frankfurter SPD werden alle 3.800 Mitglieder die Möglichkeit bekommen, die Kandidatin oder den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2013 per Mitgliederentscheid selbst zu bestimmen. Dies beschloss der Vorstand der Frankfurter SPD am vergangenen Sonntag auf seiner eintägigen Klausur. „Bis spätestens 20. März 2012 werden wir eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2013 haben“, teilte der Geschäftsführer der Frankfurter SPD Andreas Heusinger von Waldegge mit. Die Entscheidung über das Verfahren zur Nominierung einer Kandidatin oder eines Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt war ein Punkt, der auf der eintägigen Klausur behandelt wurde. Auch die inhaltliche Orientierung hat der Frankfurter SPD-Vorstand festgelegt. Man beschloss die programmatischen Schwerpunkte zu den Themen Bildung, Arbeit, Finanzen, Gesundheit, soziale Sicherungssysteme, Kultur, Energie und Umwelt.

„Der Frankfurter SPD Vorstand wird dem Unterbezirksbeirat am 29. August 2011 einen Verfahrens- und Terminvorschlag unterbreiten“, berichtet Heusinger von Waldegge. „Bis zum 30. November 2011 besteht die Möglichkeit sich für die Kandidatur zu bewerben.. Auf 6 Regionalkonferenzen, die die 6 Landtagswahlkreise abbilden, haben die Kandidatinnen und Kandidaten dann Gelegenheit, sich offiziell vorzustellen. Direkt im Anschluss an die Vorstellungrunde, können die Mitglieder geheim Abstimmen“, so der Geschäftsführer. „Nach der letzten Konferenz werden die Mitglieder, die bisher ihre Stimme noch nicht abgegeben haben, zur Briefwahl aufgefordert“, erläutert Heusinger von Waldegge. „Am 05. März 2012 werden wir das Ergebnis bekannt geben können. Sollte ein Bewerber die erforderliche Absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen nicht erreichen, wird es eine Stichwahl geben, deren Ergebnis am 20. März 2011 vorliegt. Am 23. und 24. März 2012 hält die Frankfurter SPD ihren Jahresparteitag ab und der Parteitag wird das Votum der Mitglieder formal bestätigen“, berichtet der Geschäftsführer.

Auf dem Jahresparteitag 2010 hatten die Delegierten der Frankfurter SPD im Rahmen einer Satzungsänderung die Möglichkeit geschaffen, dass eine Oberbürgermeisterkandidatin bzw. ein Kandidat per Mitgliederentscheid gewählt werden kann.

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