SPD Frankfurt am Main

Meldung:

06. September 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Braunkohlekraftwerk Fechenheim: Umweldezernentin Rottmann erweist sich als Scheinriesin

„Umweltdezernentin Rottmann hat sich als zur Normalgröße geschrumpfte Scheinriesin erwiesen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die erneute Prozessniederlage von Umweltdezernentin Rottmann bei der von ihr betriebenen Klage gegen den Bau des Braunkohlekraftwerkes in Fechenheim. „Besonders peinlich ist für die Umweldezernentin, dass nach den Erkenntnissen des Gerichtes die Stadt Frankfurt – vertreten durch das Planungsdezernat – bereits im November ihr Einvernehmen mit dem Projekt erklärt hat. Nach dieser offiziellen Stellungnahme der Stadt hat der Magistrat natürlich bei seiner Klage Null Chancen gehabt“. Entweder sei die Stellungnahme des Planungsdezernates hinter dem Rücken der Umweltdezernentin erfolgt oder die Umweltdezernentin habe die dann aussichtslose Klage im Wissen um die bereits erfolgte Stellungnahme der Stadt abgegeben. Beides sei für die Umweltdezernentin gleichermaßen peinlich. Obwohl die Umweltdezernentin monatelang vor der Kommunalwahl von dem Bauvorhaben Kenntnis gehabt habe, sei diese Information von Rottmann bis kurz nach der Wahl vor den Bürgern geheim gehalten worden. Offenbar habe Rottmann nachträglich durch ihren pseudokämpferischen Auftritt wenige Tage nach der Wahl von den eigenen Versäumnissen ablenken wollen. Von dem Versuch, sich selbst als besonders engagierte Kämpferin für die Umwelt zu profilieren, sei
nur ein hilfloser Auftritt übrig geblieben, der zu dem die offenkundigen Kommunikationsdefizite innerhalb des Magistrates offengelegt habe, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.

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