SPD Frankfurt am Main

Meldung:

30. September 2011
Roger Podstatny, umweltpolitischer Sprecher der SPD im Römer:

Müllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst jetzt verhindern

Müllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst jetzt verhindern

„Es zeigt sich immer deutlicher, dass Infraserv, der Betreiber des Industrieparks Höchst, sich nicht nur wirtschaftlich sondern offensichtlich auch genehmigungsrechtlich auf ein unkalkulierbares Abenteuer eingelassen hat. Wir begrüßen es, dass die Genehmigung erneut überprüft wird. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel könnte die Genehmigung der Müllverbrennung widerrufen und damit die Ge-sundheit der Bevölkerung höher bewerten als wirtschaftlichen Interessen,“ erklärte Roger Podstatny.

Nachdem in der Presse über große wirtschaftliche Probleme bei der Gesellschaft T2C, welche die Müllverbrennungsanlage betreibt, berichtet wurde, ist das vom BUND erreichte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Genehmigung erneut von dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel geprüft werden muss, der zweite schwere Schlag für diese schon fertiggestellt Anlage. Infraserv ist Mehrheitseigentümer der Betriebsgesellschaft und damit wirtschaftlich eng mit dem Erfolg dieser Anlage verknüpft ist. Insbesondere die Überschreitung der Stickstoffdioxidgrenzwerte und der Schutz des FFH-Gebiets der Schwanheimer Düne, mit seiner herausragenden Vegetation, ist jetzt neu zu be-werten.

Die Müllverbrennungsanlage, die Ersatzbrennstoff-Anlage genannt wird, wurde u. a. mit der Energieversorgung der neuen Ticona-Anlage begründet. Jetzt produziert die Ticona-Anlage, ohne dass die Müllverbrennung richtig läuft. „Könnte es sein, dass diese riesige Müllverbrennung aus reinen Profiterwägungen auf dem Industriepark Höchst steht?“, fragt Roger Podstatny.

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