SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

04. Oktober 2011
Hochschulen sind nicht selbst Schuld an der Misere.

Kühne-Hörmann sollte ihren Hut nehmen

c) bebasta / photocase.com

Als „Unverfrorenheit“ hat der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach die Aussagen von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann zur Misere an den Hochschulen bezeichnet. „Die Landesregierung glänzt bei der Bewältigung des Studierendenansturms, den sie durch die Einführung von G8 und die Abschaffung der Wehrpflicht selbst mit verursacht hat, durch Untätigkeit und lässt die Hochschulen trotz mehrmaliger Aufforderungen im Regen stehen. Dafür schiebt sie ihnen jetzt auch noch den schwarzen Peter zu. Für die SPD ist vollkommen klar, dass die Hochschulen ihre Hausaufgaben machen. Etwas anderes zu behaupten, verlangt eine Entschuldigung bei den Hochschulen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Hintergrund ist eine Aussage der Ministerin, derzufolge die Hochschulen die ihnen zugewiesenen Landesmittel in Rücklagen „bunkerten“, anstatt sie für die Lehre zu investieren.

Die hilflose Schuldzuweisung zeige auf der anderen Seite, wie sehr diese Landesregierung mit dem Rücken zur Wand stehe und keinerlei Antworten für die drängenden Herausforderungen zu bieten habe.

„Die SPD hat ein Konzept zur Ausweitung der Studienplatzkapazitäten vorgelegt. Dies hat die Landesregierung abgelehnt. Die SPD hat ein Notprogramm gefordert, mit dem den Hochschulen jährlich 50 Millionen Euro zusätzlich zu Verfügung gestellt worden wären. Dies hat die Landesregierung abgelehnt. Stattdessen hat sie den Hochschulen 30 Millionen Euro im Hochschulpakt gestrichen und ist noch nicht einmal bereit, diese Kürzung in der Not vollständig rückgängig zu machen. Diese Ministerin gefährdet die Zukunft der nächsten Generation und sollte ihren Hut nehmen“, so Grumbach.


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