SPD Frankfurt am Main

Meldung:

23. November 2011
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Cunitz-Interview in der FR: Grüne leiden unter Amnesie

„Die Äußerungen von Olaf Cunitz zum Verhalten der Grünen in der Frage des Nachtflugverbotes am Frankfurter Flughafen sind ein Beispiel für fortgeschrittene Amnesie“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf ein Interview des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Frankfurter Römer. „Alle relevanten Initiativen für ein konsequentes Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen beruhen auf gemeinsamen Anträgen der SPD-Fraktion und der FAG. Die Grünen haben sich immer nur enthalten“. Dies gelte insbesondere für den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, gegen die von der Landesregierung beschlossene Nachtflugregelung zu klagen. Auch dabei hätten sich die Grünen enthalten. Dies gelte insbesondere auch für Cunitz selbst.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass Oberbürgermeisterin Petra Roth mehrfach gegen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung für ein uneingeschränktes Nachtflugverbot Einspruch erhoben habe, mit der merkwürdigen Begründung, ein Nachtflugverbot verstieße gegen die Interessen der Stadt Frankfurt. Dieses Verhalten sei von den Grünen innerhalb der Römerkoalition stets unkritisiert hingenommen worden.

„Wenn Olaf Cunitz jetzt die Klage der Stadt gegen die Nachtflugregelung als Ergebnis grüner Politik darstellt, so leidet Cunitz ganz offensichtlich unter Gedächtnisverlust“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend. „Wer sich wie Cunitz bei der Abstimmung über die Klage der Stadt gegen die Nachtflugregelung der Stimme enthalten hat, sollte sich nun nicht auch noch als Vorreiter des Nachtflugverbotes aufspielen“.

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