SPD Frankfurt am Main

Meldung:

16. Dezember 2011
Mike Josef - Mitglied im Bildungsausschuss

Erstaunen über Abstimmungsverhalten der Grünen nach der Räumung des besetzten Hauses

Wohnungsnot bei den Studenten in Frankfurt. Das bestritt keiner in der Debatte über die Besetzung des Hauses Schumannstraße 60. Im Plenum wurde der Antrag der Linken diskutiert. Der Magistrat solle die Landesregierung, Besitzer des Hauses, auffordern strafrechtliche Maßnahmen gegen die Besetzer zu unterlassen.
Mike Josef, Mitglied im Bildungsausschuss war verwundert. Die Grünen im Römer lehnten diesen Antrag ab. "Die Grünen lassen ihre Hochschulgruppe im Regen stehen. Mit dem scheinheiligen Argument, sie könnten sich nicht einmischen, der Besitzer sei ja das Land, lehnen sie eine Stellungnahme zu dem repressiven Verhalten ab," stellt Josef fest. Nach verschiedenen Zitaten von Anträgen der Grünen, deren Adressat ebenfalls das Land war, blieb von dieser Ausrede nicht viel übrig.
Warum die Fraktion der Grünen der Grünen Hochschulgruppe nicht mitteilten, dass sie ihr Anliegen nicht unterstützen verwunderte. Der Redebeitrag aus ihrer Fraktion lieferte dafür keine Begründung. Im Gegenteil, aufmerksame Zuhörer erfuhren, dass die Grünen Hochschulgruppe eine autonome Gruppe sei. „Ob der Redner damit meinte die ‚Kleinen‘ dürften auf ihrer Spielwiese machen was sie wollen uns interessiert das nicht konnte ich nicht feststellen. Mein Wunsch nach einer Antwort auf eine Nachfrage wurde abgelehnt,“ bedauert der Sozialdemokrat.

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