SPD Frankfurt am Main

Meldung:

16. März 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nachtflüge von drei bis fünf Uhr?

Nachtflüge von drei bis fünf Uhr? Nachtflugverbot jetzt doch in den Nachtrandstunden? – Boris Rhein wirft auf FR-Forum bisherige Position der Landesregierung komplett über den Haufen - Rhein-Äußerungen zum Nachtflugverbot auf FR-Forum Stück aus dem Tollhaus

„Als Stück aus dem Tollhaus“ und „Verwirrspiel ohne Ende“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Äußerungen von Innenminister Boris Rhein zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen beim gestrigen FR-Stadtgespräch bezeichnet.
Rhein hatte dabei nach Presseberichten geäußert, ein Nachtflugverbot könne „vielleicht auch von 22 Uhr bis 3 Uhr und von 5 bis 6 Uhr“ dauern. „Das ist eine völlig neue Position von Rhein“, so Oesterling. Dass Rhein jetzt seine Haltung zum Nachtflugverbot relativiert und Nachtflüge gerade in der sensiblen Zeit zwischen 3 Uhr und 5 Uhr genehmigen will, zeigt die völlige Konfusion in der Haltung Rheins. Offensichtlich habe Rhein die klare Haltung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zu einem uneingeschränkten Nachtflugverbot noch nicht mitbekommen. Andererseits sei die Römer-SPD verblüfft über die neue Haltung Rheins, nunmehr in den Nachtrandstunden von 22 bis 23 Uhr und von 5 bis 6 Uhr eine Nachtflugverbot zu verhängen. „Das ist doch die Position von Peter Feldmann“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Also genau die Haltung, die von Fraport und Lufthansa als nicht hinnehmbar dargestellt wird. Offensichtlich ist der Druck auf Rhein so groß, dass er in diesem Punkt die bisherige Haltung der Landesregierung komplett über den Haufen wirft“. Ein in der Kernnacht durchbrochenes Nachtflugverbot sei absurd. Wenn aber Rhein ein Nachtflugverbot in den Nachtrandstunden für machbar halte, solle er gleich die Feldmann-Linie eines Nachtflugverbotes für die Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr übernehmen.

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