SPD Frankfurt am Main

Meldung:

27. April 2012
"Herz und Verstand unserer Mitglieder nutzen"

SPD startet Programmprozess www.hessen-erneuern.de

Der Wahltermin steht noch nicht fest, aber das Ziel ist klar. Die HessenSPD bereitet sich engagiert darauf vor, die schwarz-gelbe Landesregierung im Herbst 2013 abzulösen. „Wir müssen das Wahlsieg-Vorbereitungsjahr 2012 entschlossen nutzen“, erklärt Generalsekretär Michael Roth. „Unsere gemeinsame Arbeit beginnt jetzt.“ Aus diesem offenen Prozess geht bis Anfang 2013 ein Regierungsprogramm hervor, das die derzeitigen Probleme und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürgern in den Blick nimmt, eine neue politische Kultur des Miteinanders aufzeigt und einen klaren Gestaltungsanspruch formuliert. „Wir wollen auf der Höhe der Zeit sein“, bringt es der Generalsekretär auf den Punkt. Die Programmkommission mit ihren elf Projektgruppen arbeitet unter der Leitung von Gernot Grumbach und Timon Gremmels seit Anfang des Jahres. Ziel ist es, mit einem starken, inhaltlichen klaren Profil in den Landtagswahlkampf zu starten.

Mittlerweile liegen erste Ergebnisse in Form von Thesen- und Dialogpapieren vor. Jetzt gilt es, diese Grundlage mit möglichst vielen Menschen zu diskutieren. „Wir wollen Herz und Verstand, die Kraft und den Ideenreichtum unserer Mitglieder, aber auch von den übrigen Bürgerinnen und Bürgern Hessens sowie von Vereinen, Verbänden und Organisationen in unser Landtagswahlprogramm einfließen lassen“, lädt Michael Roth ein. „Wirklich alle sind gefragt!“

In der nächsten Phase werden hierzu bis Ende Juni die Thesen auf der Internetseite www.hessen-erneuern.de abrufbar sein. Dort können alle Vorschläge mit Kommentaren, Ergänzungen, Lob und Kritik versehen werden. In einer zweiten Phase im Herbst steht dann der komplette Programmentwurf online zur Diskussion. Neben dem Austausch in der digitalen Welt wird es weitere Angebote zur Mitarbeit geben. So werden die Thesen im „Hessen Vorwärts“ veröffentlicht und können auf dem Postweg kommentiert werden. Zusätzlich finden von April bis Juni Dialogforen zu zentralen landespolitischen Themen (Bildung und Schule, Hochschule, Arbeit, Wirtschaft und Energie, Familienland Hessen) statt. Deren Ergebnisse werden ebenfalls in den Programmprozess einfließen.

Seitens der Landtagsabgeordneten wird es in den Sommermonaten verstärkt „Vor-Ort-Termine“ geben. Wünschenswert sind von Unterbezirken, Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften organisierte Diskussionsveranstaltungen, deren Ergebnisse an die Projektgruppen weitergeleitet werden. Referentinnen oder Referenten vermittelt die Landesgeschäftsstelle gerne. „Wir wünschen uns eine rege Beteiligung und freuen uns darauf, 2013 mit unserem gemeinsam erstellten Wahlprogramm gegen die Tu-nix-Regierung anzutreten“, erklärt Michael Roth zuversichtlich.

(aus: Vorwärts Hessen, Mai 2012)


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