SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 28. Juni 2012
Muzaffer Yilmaz, Mitglied des Vorstandes der Frankfurter SPD:

Europa kann sich nicht aus der Krise sparen

Auf dem Juni-Treffen des Finanzforums der Frankfurter SPD wurde intensiv darüber diskutiert, ob sich Europa aus der Krise sparen kann. Muzaffer Yilmaz, Mitglied im Unterbezirksvorstand der Frankfurter SPD erklärt dazu: „Dass man sich nicht aus der Krise sparen kann, erkennt man ganz gut und leider zum Nachteil der Bevölkerung in Griechenland sowie anderen EU-Krisenstaaten. Mit harten Spar- und Kürzungsregeln treibt man die Staatsverschuldung in die Höhe. Die Wirtschaftsleistung und die Steuereinnahmen sinken und die Schulden steigen immer weiter. Diese Spirale kann nicht durch ein Spardiktat durchbrochen werden. Die Wettbewerbsfähigkeit muss gestärkt werden, damit die EU-Krisenstaaten eine Chance haben.“

Yilmaz erläuterte weiter. „Die Ursachen der Schuldenkrise bekämpft man auch nicht mit dem Fiskalpakt, da die Schuldenkrise durch die Finanzkrise ausgelöst wurde und nicht durch zu hohe Staatsausgaben. Der Kollaps der Finanzmärkte und die Bankenrettung ließen die Schulden in Europa massiv steigen. Private Schulden wurden öffentliche Schulden.

Muzaffer Yilmaz schlug vor: „Damit es nicht wieder zu einer Umwandlung von privaten zu öffentlichen Schulden kommt, muss unter anderem das „too big to fail“ Problem der Banken gelöst werden. Die Bundeskanzlerin hatte es auch mal vor, es wurde vermutlich eingespart.“

SPD Frankfurt am Main

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