SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

05. Oktober 2012
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Ursula Busch ist neue sozialpolitische Sprecherin





Die SPD-Stadtverordnete Ursula Busch ist einstimmig zur neuen sozialpolitischen Sprecherin ihrer Fraktion gewählt worden. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung, die Sozialpolitik war mir schon immer ein Herzensanliegen,“ so Ursula Busch, die sich im Sozialausschuss zuletzt vorwiegend um die Gesundheitspolitik kümmerte. Die Sozial-Betriebswirtin, die seit 2001 Stadtverordnete ist, arbeitet hauptberuflich für einen großen Träger der freien Wohlfahrtspflege und ist seit 2009 auch Mitglied des Unterbezirksvorstands der Frankfurter SPD. Unabhängig von ihrem neuen Sprecherinnenamt ist sie Vorsitzende des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit. Die 44-jährige Praunheimerin folgt dem langjährigen sozialpolitischen Sprecher Peter Feldmann, durch seine Wahl zum Oberbürgermeister musste das Sprecherinnenamt neu besetzt werden.

Einen der Schwerpunkte ihrer Arbeit sieht Busch darin, sich für die Belange von Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderung einzusetzen. Die neue sozialpolitische Sprecherin möchte sich jedoch auch intensiv mit der kommunalen Arbeitsmarktpolitik beschäftigen. In einer aktuellen Anfrage an den Magistrat will die Stadtverordnete wissen, welche Maßnahmen durch das 5 Millionen schwere Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsprogramm im Einzelnen finanziert werden. „Das zusätzliche Engagement der Stadt Frankfurt ist äußerst begrüßenswert, darf aber nicht über die kontraproduktiven Entscheidungen der Bundesregierung hinwegtäuschen. Allein durch Kürzungen bei den Eingliederungshilfen stehen über 8 Millionen € für Arbeitsmarktförderungsmaßnahmen nicht mehr zu Verfügung“, so Ursula Busch.
„Wir werden uns als SPD-Fraktion die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik der Stadt sehr genau anschauen und wenn nötig, entsprechende Verbesserungsvorschläge machen“, kündigte sie an.

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