SPD Frankfurt am Main

Meldung:

09. Oktober 2012
Hochschulfinanzierung

Gernot Grumbach (SPD): Kühne-Hörmann verschläft Entwicklung und schmückt sich mit fremden Federn

Als eine „besondere Form der Autosuggestion“ bezeichnete der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Grumbach, die Aussage von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann, dass der sprunghafte Anstieg der Studierendenzahlen „alle überrascht“ habe und dass damit nicht zu rechnen gewesen sei.

„Das genaue Gegenteil ist der Fall! Und deshalb weisen die Hochschulen auch schon seit Jahren auf die Problematik der Doppeljahrgänge nach der Schulzeitverkürzung, die Auswirkungen der Abschaffung der Wehrpflicht sowie die deutlich gestiegene Studierwilligkeit der jungen Leute hin. Die SPD hat deswegen auch schon im Frühjahr 2010 ein Konzept zur Kapazitätserweiterung der hessischen Hochschulen im Landtag vorgelegt – dies wurde aber von CDU und FDP abgelehnt“, sagte Grumbach am Dienstag in Wiesbaden.

Stattdessen habe die Landesregierung den Hochschulpakt gebrochen und den Hochschulen 30 Mio. Euro weggenommen, die nun wenigstens zurückgegeben werden. Das aber sei die einzige „Leistung“ der Landesregierung.

„Alle weiteren direkten Verbesserungen für die Lehre, mit denen sich die Ministerin jetzt brüstet, sind entweder ganz maßgeblich auf Bundesmittel zurück zu führen – so wie beim Hochschulpakt 2020 – oder aber auf die Zeit der so genannten hessischen Verhältnisse. Eine Mehrheit unter rot-grüner Führung hat die Studiengebühren abgeschafft und an ihrer Stelle 92 Mio. Euro zusätzlich für die Hochschulen beschlossen. Diese Maßnahmen sind alle gut und richtig, aber mit der amtierenden Landesregierung hat das nichts zu tun“, stellte der SPD-Politiker klar.

Vielmehr hätte das Land längst seiner Verantwortung gerecht werden und die Mittel aus dem Landesetat wenigstens proportional zu dem Anstieg der Studierenden auch steigern müssen. Aber auch dies sei nicht der Fall. So seien die Studierendenzahlen an den hessischen Hochschulen seit dem Wintersemester 1998/99 um knapp 50 % gestiegen, das Hochschulbudget aus Landesmitteln habe dem aber nicht schritthalten können.

„Das Ergebnis ist klar: den Hochschulen stehen pro Studierendem weniger und nicht mehr Mittel zur Verfügung. In dieser Situation ist es auch verständlich, wenn die Landesregierung versucht, das e-Learning zu stärken. Denn dann bleiben die Studierenden zuhause und machen die Probleme an den Hochschulen nicht noch sichtbarer“, so Grumbach.

Die SPD bleibe daher dabei, dass die Unterstützung der Hochschulen deutlich ausgeweitet werden müsse. Denn schon heute sei neben den aktuellen Herausforderungen absehbar, dass sich in wenigen Jahren der Druck auf die Master-Studiengänge erhöhen werde, ohne dass zugleich die Zahl der Studienanfänger zurückgehen werde.

„Heute müssen hierfür die Weichen gestellt werden – allerdings traue ich das dieser Regierung nicht zu. Es wird Zeit für einen Wechsel in Hessen“, so Grumbach.


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