SPD Frankfurt am Main

Meldung:

09. Oktober 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Finanzdebatte in der CDU-Fraktion - Kämmerer Becker wird demontiert

Nach Heuser-Brandbrief an die eigene Fraktion: Römer SPD sieht sich in der Vermutung bestätigt, dass die Finanzdebatte in der CDU-Fraktion das Ziel hatte, den Kämmerer Becker zu demontieren – war Michael zu Löwenstein der Rädelsführer der Becker-Gegner?

„Die Verhältnisse in der Frankfurter CDU sind offensichtlich noch schlimmer, als wir das gedacht haben“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf einen jüngst bekannt gewordenen Brief des scheidenden Fraktionsvorsitzenden Helmut Heuser an seine Fraktion. Die Römer-SPD habe immer vermutet, dass die Kritik von Teilen der CDU-Fraktion an den von Stadtkämmerer Becker im letzten Herbst vorgelegten Haushaltszahlen in Wirklichkeit nur dazu gedient habe, den damaligen potentiellen CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Uwe Becker im innerparteilichen Machtkampf abzuschießen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Heuser habe dies nun in seinem Brief selbst bestätigt. Damit seien die Becker-Gegner in der CDU, die allesamt als Anhänger des damaligen Kreisvorsitzenden Boris Rhein bekannt seien, auch erfolgreich gewesen, trügen aber damit auch die Mitverantwortung für die krachende Niederlage der CDU bei der Oberbürgermeisterwahl. Oesterling bezeichnete es als tragisch, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Heuser, der selbst die geringste Verantwortung an dem Desaster trage, in den vergangenen Monaten von den gleichen Kräften in der Fraktion weggemobbt worden sei, die hinter der Intrige gegen Becker gestanden hätten. Dagegen solle der damalige Kreisvorsitzende Boris Rhein nun mit einem Landtagsmandat entlohnt werden. Auch der künftige Fraktionsvorsitzende zu Löwenstein müsse sich nun Fragen nach seiner Rolle gefallen lassen.

Löwenstein habe seinerzeit in der CDU-Fraktion an der Spitze derjenigen gestanden, die von Stadtkämmerer Becker mehr Engagement bei der Konsolidierung des Haushaltes gefordert hätten. Nachdem Kämmerer Uwe Becker seinen Verzicht auf die Oberbürgermeisterkandidatur erklärt habe, sei die Spardiskussion innerhalb der CDU-Fraktion genauso plötzlich verstummt, wie sie gekommen sei. „Michael zu Löwenstein muss sich nun fragen lassen, ob der Fraktionsvorsitz nun die Belohnung dafür ist, dass er im Auftrag von Boris Rhein dessen Konkurrenten Becker abgeräumt hat“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Die CDU muss sich nun wirklich fragen, wie lange sie ihre rein personalpolitische Klüngeldiskussion, wie wir sie jetzt in Zusammenhang mit der Frage der Stein-Nachfolge wieder erleben, noch fortsetzen will“.

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