SPD Frankfurt am Main

Meldung:

01. November 2012
Neue Publikation: Mehr Mut. Mehr Politik. Mehr Europa.

Von der Krisenunion zur Solidaritätsunion

Mehr Mut, mehr Politik und mehr Europa, fordern Udo Bullmann, Michael Roth und Thorsten Schäfer-Gümbel.
Die Währungsunion müsse den Schritt zu einer echten Wirtschafts-, Fiskal- und Sozialunion schaffen. Ihr Beitrag ist in der Reihe "Perspektiven" der Friedrich-Ebert-Stiftung erschienen.

Das bisherige Krisenmanagement der kurzfristigen Beruhigung der Finanzmärkte und der notdürftigen Flickschusterei an den Strukturen der Währungsunion sei an seine Grenzen gestoßen. Europa müsse dauerhaft krisenfest und demokratischer werden.

Um sich aus dem Würgegriff der Finanzmärkte zu befreien, brauche Europa eine Brandschutzmauer, die die Sicherheit der Staatsanleihen garantiere. Kurzfristig müsse die EZB die Aufgabe als Stabilitätsanker der Eurozone übernehmen. Mittelfristig müssen die Euro-Rettungsschirme zu einem Europäischen Währungsfonds umgebaut werden.

"Die Politik muss den außer Kontrolle geratenen Casino-Kapitalismus durch verbindliche Regeln wirksam bändigen, die europaweite Bankenkrise nachhaltig lösen und den Finanzsektor endlich an den Kosten der Krisenbewältigung beteiligen", so die Autoren.

Autoren

  • Dr. Udo Bullmann, MdEP, ist Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und Mitglied des Landesvorstands der SPD Hessen.
  • Michael Roth, MdB, ist europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der SPD Hessen.
  • Thorsten Schäfer-Gümbel, MdL, ist Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Hessen und Mitglied des Parteivorstands der SPD.


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