SPD Frankfurt am Main

Meldung:

03. Dezember 2012
Korrektur am Armutsbericht

Armut in Deutschland: Probleme leugnen oder lösen

c) leicagirl / photocase.com
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Wenn man den Korrekturen am Armutsbericht der schwarz-gelben Regierung Glauben schenken möge, so hieße die Einkommensspreizung unserer Gesellschaft neuerdings „strukturelle Verbesserung“. Natürlich hört sich das schön an: Verbesserung klingt nach Zufriedenheit und Erfolg. Dennoch ist der Schonwaschgang des Armutsberichts vielmehr ein Schleudertrauma der wegschauenden Bundesregierung.

Die Wahrheit liegt woanders. Das absurde daran ist, dass die Regierung um Merkel dies schon selbst erkannt hatte. Im ersten Entwurf des Armutsberichtes gab sie selber zu, dass „während die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war, die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken sind. Die Einkommensspreizung hat zugenommen.“ Heute steht an selber Stelle: „sinkende Löhne seien Ausdruck struktureller Verbesserungen“.

„Man kann Probleme leugnen oder lösen“, stellt Gernot Grumbach fest, Vorsitzender der Programmkommission. Die Ignoranz gegenüber Fakten ist einer Bundesregierung nicht würdig. Probleme lassen sich nicht durch „PR-Sprech“ lösen. Dieser Fehler lässt sich vielleicht einmal verzeihen. Jedoch hat Schwarz-Gelb mehrfach bewiesen, dass Fakten gerne mal außer Acht gelassen werden: Eurokrise, Betreuungsgeld, nun der Armutsbericht. Der Grund dafür ist einfach: Lösungen hat Schwarz-Gelb eben nicht!

„Offenbar haben konservative Regierungen schrecklich viel Angst davor, dass das Gerechtigkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger mit der Politik der sozialen Spaltung nicht mehr vereinbar ist", kommentierte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Spieß. Die wichtigste Aufgabe des Staates sei es, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Und genau das steht bei der HessenSPD im Wahlprogramm ganz vorne und ganz konkret: „Eine gute Zukunft werden wir nur gemeinsam organisieren können. Dazu braucht es Zusammenhalt und Unterstützung für den einzelnen. Wir wollen nicht, dass Menschen aufgrund ihrer sozialen Situation ausgegrenzt werden.“

Lösungen bietet dabei die hessische SPD viele. Mindestlohn, Inklusion und gute Bildung sind nur wenige Aspekte, die einem Auseinanderdriften der Gesellschaft entgegenwirken. Die hessische Sozialdemokratie schaut nicht weg. Sie schaut hin – und zwar genau!

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