SPD Frankfurt am Main

Meldung:

12. Januar 2013

Hessengipfel: 150 Jahre SPD, Bundestags- und Landtagswahl

HessenSPD blickt aufs Jahr 2013:
+Zu Gast beim Hessengipfel: Parteivorsitzender Sigmar Gabriel.

So gut besucht war der Saal beim Hessengipfel in Friedewald noch nie. Im Mittelpunkt der Jahresauftakt-Klausur am 11. und 12. Januar 2013 standen die Landtags- und Bundestagswahl 2013 sowie das Programm der HessenSPD. “Wir werden bei beiden Wahlkämpfen die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellen”, kündigten der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam an. “Wir wollen wir eine andere politische Kultur und mehr soziale Gerechtigkeit”, erläuterte Thorsten Schäfer-Gümbel die Ziele eines Politik- und Regierungswechsels. Die Zeit der Ellenbogengesellschaft sei vorbei. “Wir brauchen eine andere Gesellschaftspolitik.”

Um soziale Gerechtigkeit als “Maßstab und in der Bewährung" ging es am Freitagabend mit Bischof Prof. Dr. Martin Hein, Evangelischen Kirche Kurhessen-Waldeck, und Dipl.-Ing. Dagmar Bollin-Flade, Unternehmerin und Vorsitzende des Mittelstandsausschusses beim DIHK. Von beiden gab es viel Zustimmung für das Programm der SPD.


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Sigmar Gabriel diskutierte mit den rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und warb mit klaren Botschaften, unter anderem für das SPD-Rentenkonzept. “Wer 45 Versicherungsjahre geleistet hat, muss mit 63 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen können.” Und der Parteivorsitzende wurde grundsätzlich. Die SPD müsse “Politik von unten machen”, sie müsse immer wissen, “wie Menschen leben und arbeiten.” Das sei das Erfolgsrezept der SPD seit 150 Jahren.


Kieler OB Susanne Gaschke zu Gast

"Bildung und Familie - ist die SPD auf der Höhe der Zeit?", diskutierten die Politikerinnen und Politiker mit der neuen Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke, ehemalige Leitende Redakteurin der "Zeit", und mit Heike Habermann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Lese- und Medienkompetenz, Lehrerbildung, Familienfreundlichkeit waren brennende Themen.

Der Hessengipfel ist ein weiterer Schritt in der Programmentwicklung der Partei. Weit über 1.000 Hessen haben bisher am Programm mitgearbeitet. Ihre Kritik, ihre Ideen und Vorschläge sowie das Feedback von Verbänden und Organisationen stecken in dem Entwurf für ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm 2014-2018, der in Friedewald beraten wurde.


Motiviert, im Team und fest entschlossen

Es war der vierte Hessengipfel unter dem Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. Eingeladen zu der alljährlichen Klausurtagung im osthessischen Friedewald waren Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitiker. Generalsekretär Michael Roth ist mit der Tagung zufrieden: "Wir setzen gegen die schwarzgelbe Mission Machterhalt um jeden Preis klare politische Angebote für den Politikwechsel: mehr Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt. Dafür kämpfen wir als Team - motiviert und engagiert."

Sigmar Gabriel, zum zweiten Mal Gast in Friedewald, lobte, Thorsten Schäfer-Gümbel habe aus der HessenSPD eine "hoch stabile, hoch geschlossene und hoch motivierte Partei" gemacht.

Kaum ein Thema bei den Hessen war Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Auch im Falle einer Niederlage der Landtagswahl in Niedersachsen wolle die SPD an ihm festhalten, erklärte Sigmar Gabriel. Spekulationen über eine angebliche parteiintern Debatte, den Kandidaten auswechseln zu wollen, seien "dummes Zeug.” Peer Steinbrück wird beim Landesparteitag am 9. März in Hanau als Gast bei den HessenSPD erwartet.


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