SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

04. April 2013

Infrastruktur steht – Land und Wirtschaft in der Pflicht, Chancen zu realisieren

Inbetriebnahme Kassel-Calden

In der Einweihung des Flughafens Kassel-Calden am heutigen Donnerstag sieht der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel einen wichtigen Schritt, um die Entwicklung Nordhessens zu fördern. „Die Infrastruktur steht – jetzt sind das Land und insbesondere die nordhessische Wirtschaft in der Pflicht, die daraus entstandenen Chancen auch zu realisieren. Beton allein bedeutet noch keinen weiteren Aufschwung, sondern die neuen Möglichkeiten müssen auch genutzt werden“, sagte Schäfer-Gümbel.

Die Landesregierung habe bislang nicht ausreichende Anstrengungen unternommen, um eine Dauersubventionierung des Flughafens aus Steuermitteln zu vermeiden. Schäfer-Gümbel erinnerte daran, dass der Hessische Landtag 2010 mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP unter anderem folgendes beschlossen habe: „Die Landesregierung wird gebeten - parallel zum Ausbau -, in enger Zusammenarbeit u.a. mit der Universität Kassel, der Industrie- und Handelskammer Kassel, der Regionalmanagement Nordhessen GmbH, dem Kompetenznetzwerk Dezentrale Energietechnologien e.V. (deENet),Technologieunternehmen aus der Region und mit dem House of Logistics and Mobility (HoLM) ein Konzept zu entwickeln, wie u.a. luftfahrtaffine technologieorientierte Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen in Kassel-Calden angesiedelt werden können.“

Diesem Auftrag sei die Landesregierung bis heute nicht nachgekommen. „Es fehlt an konzeptionellen Ideen, wie Kassel-Calden zum Motor der Entwicklung wird. In dieser Frage ist die Hessische Landesregierung – wie so oft – perspektivlos.“

Schäfer-Gümbel erinnerte daran, dass die SPD-Fraktion den Ausbau des Flughafens als Infrastrukturprojekt immer mitgetragen habe. „Das ändert aber nichts daran, dass wir die Kostenexplosion kritisch sehen und sie wahrlich kein Ruhmesblatt für die Landesregierung darstellt.“

SPD Frankfurt am Main

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