SPD Frankfurt am Main

Meldung:

17. April 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Kostenüberschreitungen beim Altstadt-Projekt:

"Jetzt wir die schwarz-grüne Römerkoalition von der eigenen Unprofessionalitaet eingeholt". Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die jüngst bekannt gewordenen Probleme bei der künftigen Altstadtbebauung. "Es war von Anbeginn an bekannt, dass der vorbeugende Brandschutz, die Erreichbarkeit der Gebäude für die Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge sowie die Einhaltung der bestehenden Energieeinsparungsvorschriften zu den gravierendsten technischen Problemen bei der künftigen Altstadtbebauung gehören würden". Darauf sei bereits bei Beginn der Diskussion vor acht Jahren von vielen Seiten hingewiesen worden. Anstatt sich dieser Problematik zu stellen und die damit verbundenen Fragen zu Beginn der Debatte zu lösen, habe die Koalition alle Bedenken immer wieder in den Wind geschlagen. Stattdessen habe man jahrelang mit großer Intensität Nebenkriegsschauplätze diskutiert, z.B. eine mögliche Verwendung noch vorhandener Spolien. Vorschläge der Opposition zur Kostenreduzierung, z.B. durch Verkleinerung des überdimensionierten Stadthauses unter Verzicht auf den auch nach Meinung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Manuel Stock überflüssigen Versammlungssaales, seien regelmäßig in den Wind geschlagen worden.

Mit Erstaunen nimmt die Römer-SPD die Auffassung der schwarz-grünen Römerkoalition zur Kenntnis, das Altstadtprojekt sei ihr eine „Herzensangelegenheit“.

„Die Menschen in Höchst und Sachsenhausen werden interessiert zur Kenntnis, dass die jüngst verschobenen bzw. gestrichenen Projekte Bolongaropalast und Paradieshof für die Koalition offenbar keine Herzensprojekte sind“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Und das, obwohl die Kostenüberschreitungen bei diesen Projekten lange nicht so hoch waren, wie uns dies nun beim Altstadtprojekt droht“. Oesterling forderte in diesem Zusammenhang die schwarz-grüne Koalition auf, einen realistischen Kostenplan für die geplante Altstadtbebauung vorzulegen. Darin müsste endlich auch ein konkretes Nutzungskonzept für die zu rekonstruierenden Häuser vorgelegt werden.
Sofern eine nichtkommerzielle Nutzung angedacht sei, müsse der Magistrat auch über mögliche Folgekosten informieren. Dies gelte auch für die künftige Nutzung des Stadthaus-Untergeschosses als Außenstelle des Archäologischen Museums. Auch diese sei bisher nicht im Haushalt etatisiert.

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