SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 25. April 2013
Roger Podstatny, Vorsitzender der Frankfurter AfA

Keine städtischen Konkurrenzveranstaltungen zur DGB-Maikundgebung

Frankfurter AfA

Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) hat das Fest zur Einweihung der Comicfigur "Sondermann" auf den Termin der DGB-Kundgebung am 1. Mai um 12 Uhr gelegt. Mit "Musik, Speis und Trank" soll im Nordpark Bonames zwischen Niddabrücke und Altarmbrücke zeitgleich mit der DGB-Kundgebung gefeiert werden. Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Frankfurter SPD protestierte deren Vorsitzender Roger Podstatny: "Es war bei allen demokratischen politischen Parteien gute Tradition in Frankfurt auf Parallel- und Konkurrenzveranstaltungen zu verzichten. Mit dem Volksfestchen in Bonames verlässt die grüne Umweltdezernentin diese Frankfurter Traditionslinie."

Podstatny forderte Rosemarie Heilig auf, aus Respekt vor dem in Frankfurt am Main ansässigen Deutschen Gewerkschaftsbund, seinen Einzelgewerkschaften und den Traditionen der Arbeiterbewegung das Parallelfest zu verschieben. Podstatny: „Damit könnte die Grünen-Politikerin Heilig deutlich machen, dass die Terminfestlegung keine Abkehr von der Frankfurter Linie der Kooperation mit den deutschen Gewerkschaften bedeutet."

In einem gemeinsamen Antrag von CDU, Die Grünen, SPD und FDP zur nächsten Stadtverordnetenversammlung heißt es: „… Für den Fall einer juristisch durchgesetzten Duldung einer Neonazi-Kundgebung am 1. Mai ruft die Stadtverordnetenversammlung alle Frankfurter Bürgerinnen und Bürger dazu auf, gemeinsam mit dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung in friedlichen und gewaltfreien Versammlungen ihre Stimme zu erheben. …“ „Eine Feierstunde wie von der Umweltdezernentin angesetzt passt da nicht ins Bild“, meint Podstatny weiter.

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