SPD Frankfurt am Main

Meldung:

17. Mai 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Saalbau-Mieterhöhungen für die Vereine völlig unverhältnismäßig –

Umgang von Schwarz-Grün mit den Vereinen nicht hinnehmbar

„Als im Ausmaß völlig unverhältnismäßig“ und „weit jenseits des Vertretbaren“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die von der schwarz-grünen Koalition beabsichtigte Erhöhung der Vereinsmieten in den Bürgerhäusern der Saalbau bezeichnet. „Mieterhöhungen von über 40%, teilweise von bis zu fast 50% sind weder durch die allgemeinen Preissteigerungen der letzten Jahre noch sonst in irgendeiner Weise begründbar“. Preissteigerungen in dieser extremen Weise bedrohten die Vereinskultur in der Stadt, die eine wichtige Grundlage für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt seien.
Offenbar fehle der Koalition jede Sensibilität für die Bedeutung der Vereine, so Oesterling. Erst unlängst hätte die Koalition die Schwimmvereine in ähnlich nicht nachvollziehbarer Weise mit exorbitanten Preiserhöhungen bei der Nutzung der Schwimmbäder konfrontiert. Ähnlich wie bei den Schwimmbädern sei auch hier der Zeitpunkt der Verkündung in jeder Weise unprofessionell. Einerseits könne durch den späten Zeitpunkt der Beschlussfassung die von der Koalition eingeplante Summe in diesem Jahr nicht mehr realisiert werden, andererseits seien den Vereinen, ähnlich wie bei den Schwimmvereinen, die Möglichkeit genommen worden, die veränderte Situation rechtzeitig in den Jahreshauptversammlungen bei der Beschlussfassung über die Mitgliedsbeiträge zu berücksichtigen. Die SPD verkenne im Übrigen nicht die Notwendigkeit von Gebühren- und Mietpreisanpassungen. Bei Berücksichtigung aller Rahmenbedingungen sei aber höchstens eine Erhöhung von bis zu 10% vertretbar. Was die Koalition beabsichtige, sei dagegen ein Anschlag auf die Vereinskultur und nicht hinnehmbar.

Oesterling forderte in diesem Zusammenhang die Koalition auf, endlich beim Thema Gebührenerhöhungen die Karten offen auf den Tisch zu legen. So seien bei der Vorlage des Haushalts Erhöhungen bei den Eintrittspreisen für die Städtischen Bühnen und die Museen sowie Erhöhungen bei den Parkgebühren im öffentlichen Raum und bei den Parkhäusern angekündigt worden. Bisher habe Schwarz-Grün aber immer noch nicht offengelegt, was die Koalition hier konkret beabsichtige.

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