SPD Frankfurt am Main

Meldung:

29. Mai 2013
Sylvia Weber - Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

SPD will Fördergelder nicht mehr verfallen sehen

Die vom Land Hessen zur Verfügung gestellten Fördergelder sind oft an bestimmte Fristen gebunden – was in letzter Zeit häufiger zu monetären Ausfällen wegen Fristablaufs geführt habe. Die SPD-Fraktion im Römer fragt nun in einem Antrag nach den Gründen für den Verfall der Fördergelder – und weiteren gefährdeten Projekten. „Der Radweg von Nieder-Erlenbach nach Harheim hat uns am Ende 1 Million € mehr gekostet als veranschlagt war, weil er zu spät fertig wurde. Wir möchten wissen, bei welchen Projekten auch eine Förderung als Ertrag im Haushalt steht, die termingebunden ist“, stellte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber klar.

Nach Informationen aus dem Ortsbeirat 14 sei das Familienzentrum „In den Schafgärten“ ebenfalls betroffen, für dessen Errichtung vom Land U3 Fördergelder einkalkuliert seien. „Die Förderungsfrist läuft Ende 2013 ab und bis jetzt steht gerade einmal der Rohbau“, sagte Weber.
Der Magistrat solle insofern die Höhe der Summe nennen, die der Stadt Frankfurt bisher durch Zeitablauf entgangen seien und demzufolge aus städtischen Mitteln beglichen werden mussten.
„Zudem fordern wir eine Übersicht über alle aktuell laufenden Bauvorhaben, die auch termingebunden sind und bei denen es absehbar ist, dass es zumindest eng werden könnte“, erklärte Weber abschließend.

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