SPD Frankfurt am Main

Meldung:

14. Juni 2013

Der Countdown läuft – in 100 Tagen Chance für den Politikwechsel

Bundestags- und Landtagswahl am 22. September

Der Generalsekretär der SPD-Hessen Michael Roth hat am Freitag die 100-Tage-Aktion zur Bundestagswahl am 22. September vorgestellt. „Wir werden den Bürgerinnen und Bürgern ab heute mit mobilen Großflächenplakaten in Frankfurt, Kassel und Wiesbaden die Null-Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung, die gebrochenen Wahlversprechen vor Augen führen und für den Politikwechsel in Deutschland und in Hessen werben. CDU und FDP sind sowohl im Bund als auch in Hessen mit ihren Ideen und ihrer Kraft am Ende. Keinen Gestaltungswillen, keine Durchsetzungsfähigkeit, gebrochene Versprechen und eine Politik, die sich nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientiert – dafür steht Schwarz-Gelb. Einen echten Politikwechsel gibt es nur mit einer starken SPD – in Hessen und im Bund“, sagte Roth am Freitag in Baunatal.

Die gebrochenen Versprechen würden sich wie ein roter Faden durch die Bilanz der Bundesregierung ziehen. „Steuerpolitik, Staatsverschuldung, Wirtschaftspolitik, Energiewende oder Bundeswehrreform – überall gilt: versprochen - gebrochen. In Hessen steht die schwarz-gelbe Landesregierung dem in Nichts nach. Nachtflugverbot, Energiewende oder neuer politischer Stil, Volker Bouffier hat nichts gehalten, was er vollmundig versprochen hat. Schwarz-Gelb steht allein noch für ein Projekt: die Mission Machterhalt um jeden Preis“, so der SPD-Politiker.

Gleichzeitig betonte Roth, dass man in den letzten 100 Tagen noch „eine Schippe drauf legen werde“. „Wir sind gut aufgestellt für die anstehenden Wahlkämpfe und hoch motiviert. Das Ziel für die hessische SPD ist klar: Wir wollen die stärkste politische Kraft in Hessen werden und mit einem guten Ergebnis die Bundes-SPD unterstützen, damit Schwarz-Gelb auch im Bund nach dem 22. September abgelöst wird. Deutschland und Hessen können sich nicht noch weitere Jahre des Stillstands leisten. Wir werden alles daran setzen, die Bürgerinnen und Bürger mit unseren Argumenten zu überzeugen“, sagte der Generalsekretär.

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