SPD Frankfurt am Main

Meldung:

17. Juni 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach Reform der Antidiskriminierungsstelle - Erweiterung der Arbeitsgrundlage überprüfen

Die SPD-Fraktion im Römer fragt in einem Antrag nach einer Reform der städtischen Antidiskriminierungsstelle. „Seit ihrer Erfindung 1993 und Umbenennung unter der schwarz-grünen Koalition hat die Ombudsstelle-Antidiskriminierung einen weiten Weg zurückgelegt. Es ist jetzt an der Zeit, zu schauen, wie ihre Arbeit funktioniert und ob ihre Grundlage nicht erweitert werden müsste“, begründete der integrationspolitische Sprecher Turgut Yüksel den Antrag seiner Fraktion.

Wichtig sei in erster Linie, zu prüfen, weitere Diskriminierungs-merkmale einzuführen. „Im Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen wurde deutlich, dass weder Geschlecht, noch Alter, noch sexuelle Orientierung, noch Behinderung als Diskriminierungsmerkmale berücksichtigt werden“, sagte Yüksel. Hier gebe es offensichtlich Nachholbedarf.
Ein weiterer Punkt sei der Stellenbedarf und die eventuelle Umwandlung in eine Stabstelle. „Ähnlich wie das Antikorruptionsreferat oder das Gleichstellungsbüro sollte der Magistrat prüfen und berichten, ob für die Ombudsstelle-Antidiskriminierung nicht auch eine Umwandlung in eine offizielle Stabstelle Unterstützung sein könnte“, so der Integrationspolitiker. Gleiches gelte für die Stellenanzahl des derzeit beim AMKA angesiedelten Fachteams.
Ein moderner Arbeitgeber wie die Stadt Frankfurt solle darauf achten, dass das Thema Antidiskriminierung sichtbar gemacht und ernst genommen wird, vor allem, wenn man der im Jahr 2003 durch die Stadt beschlossenen Antidiskriminierungsrichtlinie Geltung verschaffen wolle.

SPD Frankfurt am Main

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