SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

22. Juli 2013

SPD Hessen wirbt für Politikwechsel

Wahlkampf-Präsentation: Respekt, Offenheit und eine neue Kultur des Miteinanders im Mittelpunkt
+Generalsekretär Michael Roth präsentiert das Themenplakat Bildung.

Michael Roth hat zwei Monate vor der hessischen Landtagswahl am 22. September die Wahlkampagne seiner Partei vorgestellt. „Wir sind für den Wahlkampf gut aufgestellt und werden mit großem Engagement gemeinsam für den Wahlsieg am 22. September kämpfen. Hessen braucht den Politikwechsel. Schwarz-Gelb hat für Hessen keine Ideen und produziert nur Chaos und Murks. CDU und FDP geben nur leere Versprechen. Sie betreiben von-oben-herab-Politik und kümmern sich nicht um die Belange der kleinen Leute“, sagte Roth.

Die SPD werde sich im Wahlkampf hingegen dafür stark machen, dass Menschen, die sich für ihre Familie einsetzen, die hart arbeiten und Verantwortung für sich und die Gesellschaft übernehmen, von der Politik wieder mit Respekt behandelt werden. „Die SPD wird um einen neuen Politikstil werben. Das bedeutet für uns: Respekt statt Ignoranz und Überheblichkeit, Transparenz statt Vertuschung von Skandalen, ein Umgang auf Augenhöhe statt väterlicher Jovialität von oben herab und die Nähe zu den Menschen suchen, anstatt nur die eigene Klientel zu bedienen. Unser Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel steht wie kein zweiter für diese neue politische Kultur des Respekts und Miteinanders. Auch die Kandidaten-Plakate orientieren sich am Dialog auf Augenhöhe und zeigen unsere Abgeordneten in Gesprächssituationen. Dies wird das zentrale Element der Kandidatenkampagne sein“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden. Inhaltliche Kernthemen der SPD in diesem Wahlkampf seien Arbeit, Bildung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Wohnen – über allem stehe das Thema soziale Gerechtigkeit. Konzentrieren werde sich die Kampagne zu Beginn auf die Themen Bildung, Arbeit und Familie.

Bis jetzt hat die SPD rund 330 Veranstaltungen mit prominenten SPD-Politikern in Hessen organisiert. Die gesamte Parteispitze wird sich in einer Vielzahl von Terminen im hessischen Landtagswahlkampf engagieren. Dazu finden in Hessen vier der sogenannten „Schirm“-Veranstaltungen mit Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Thorsten Schäfer-Gümbel statt. Unter anderem die Abschlussveranstaltung der Bundespartei am 21. September um 12 Uhr mit Peer Steinbrück und Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem Römerberg in Frankfurt.

Zum Wahlkampfauftakt wird die SPD am 24. August mit hessenweiten Veranstaltungen die heiße Phase einläuten. Olaf Scholz, Klaus Wowereit, Malu Dreyer, Stephan Weil und ein Überraschungsgast treffen Thorsten Schäfer-Gümbel in Wiesbaden, Darmstadt, Nidda, Bad Hersfeld, Kassel und Fulda Eichenzell.

Zur Einschulungswoche wird es darüber hinaus eine Bildungsaktionswoche geben. In diesem Rahmen findet in Frankfurt eine große Themenkonferenz „Bildung“ mit Sigmar Gabriel, Thorsten Schäfer-Gümbel und Heike Habermann statt. An der Bildungsaktionswoche werden sich weit über 100 Ortsvereine beteiligen. „Vom 19. bis zum 25. August werden wir bei unserer Bildungsaktionswoche noch einmal für unsere Positionen in der Bildungspolitik werben. Das heißt, unsere Kinder sollen wieder ausreichend Zeit zum Lernen haben. Dazu wollen wir die Mittelstufe wieder sechsjährig machen. Außerdem wollen wir jährlich 100 Grundschulen in Ganztagsschulen wandeln, damit Eltern Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können“, so Roth.


Fact Sheet Wahlkampf

1. Bis heute haben wir rund 330 Promiveranstaltungen in Hessen organisiert. Die gesamte Parteispitze wird sich in einer Vielzahl von Terminen im hessischen Landtagswahlkampf engagieren. In Hessen finden vier der sogenannten „Schirm“-Veranstaltungen mit Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Thorsten Schäfer-Gümbel statt. Unter anderem die Abschlussveranstaltung der Bundespartei am 21. September um 12:00 Uhr mit Peer Steinbrück und Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem Römerberg in Frankfurt.

2. In Hessen werden durch den Parteivorstand in Berlin und den Landesverband Hessen rund 1000 Wesselmanntafeln mit den Themen des Bundes- und Landtagswahlkampfes aufgestellt. Erstmals haben auch Bundes- und Landtagskandidaten die Möglichkeit, ihre Kandidatenplakate auf der Großfläche zu präsentieren.

3. Ergänzt werden diese Großflächenplakate durch rund 80.000 Kandidatenplakate in A0 und A1 und 30.000 Themenplakate mit unserem Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel.

4. Erstmals bieten wir unsere Plakate in einem neuen Werkstoff an. „ECO WAVE“ ist ein reines Naturprodukt und zu 100% recyclingfähig.

5. Alle Druckereien unserer zentral bestellten Materialien verpflichten sich, Tariflöhne bzw. den Mindestlohn zu bezahlen. Die Materialien werden klimaneutral gedruckt.

6. Am 24. August beginnt die heiße Phase des Landtagswahlkampfes. Zum Auftakt werden Olaf Scholz, Klaus Wowereit, Malu Dreyer, Stephan Weil und ein Überraschungsgast Thorsten Schäfer-Gümbel in Wiesbaden, Darmstadt, Nidda, Bad Hersfeld, Kassel und Fulda Eichenzell treffen.

7. Wir planen in der Einschulungswoche wieder eine Bildungsaktionswoche. Im Rahmen dieser Woche findet in Frankfurt eine große Themenkonferenz „Bildung“ mit Sigmar Gabriel, Thorsten Schäfer-Gümbel und Heike Habermann statt. An der Bildungsaktionswoche werden sich weit über 100 Ortsvereine, wie in den vergangenen Jahren auch, beteiligen.

8. In 26 Wahlkampfworkshops haben wir die Gliederungen Hessens mit neuen Wahlkampfformen vertraut gemacht. Das Motto lautet Dialog auf Augenhöhe. Wir setzen gemeinsam wie die Bundes-SPD auf den Tür-zu-Tür-Wahlkampf. Die Haustürklingel ist das wichtigste Mobilisierungsinstrument in diesem Wahlkampf.


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