SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

06. August 2013

Meint es Schwarz-Grün mit den Höchstern ernst oder nicht?

Symbol Bolongaropalast

„Ich begrüße sehr, dass nun das Raumkonzept für die künftige Nutzung des Bolongaropalasts steht. Der eingeschlagene Weg erscheint mir richtig, weil die möglichen Nutzer und die Mitglieder der Planungswerkstatt an diesem Konzept mitgewirkt haben und sich aus den ersten Informationen zu zeigen scheint, dass die Idee des „Kulturpalastes“ umgesetzt werden kann“, erklärt Hubert Schmitt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsbeirat 6 und Kandidat seiner Partei für die Landtagswahl im September. Jetzt kommt es aus seiner Sicht darauf an, dass bis Ende des Jahres noch einmal alles geprüft wird und dann die städtischen Gremien zustimmen, damit 2016 endlich mit der Sanierung begonnen werden kann.

Der Sozialdemokrat sieht den Ausgang des Verfahrens als einen Prüfstein darüber an, ob es CDU und Grüne im Römer wirklich ernst mit den Höchstern meinen oder nicht. Denn in Höchst erwarte man jetzt nur noch eins: das nun vorgelegte Raumkonzept muss im Einvernehmen mit den Beteiligten beschlossen werden und es muss 2016 auch wirklich mit der Sanierung des Palastes begonnen werden.

Eine große Unsicherheit besteht für Hubert Schmitt allerdings noch hinsichtlich der Finanzierung: „Hätte man – wie ursprünglich versprochen – schon 2012/13 mit dem Umbau begonnen, hätte man 25 Mio. gebraucht. Statt dieses Versprechen einzuhalten, wurde das Projekt verschoben, um Geld zu sparen, wie es hieß. Die Planer haben wegen dem verspäteten Baubeginn jetzt jedoch Mehrkosten von 11% oder 4,5 Mio. € errechnet. Inwiefern die Verschiebung also der Stadt tatsächlich Geld gespart hat oder nicht, mag jeder anhand dieser Zahlen selbst für sich entscheiden.“

Für die SPD ist jedenfalls klar: Die Mehrkosten müssen ab 2016 aufgebracht werden. Ein weiteres Abknapsen beim Bolongaropalast würde im Verhältnis zwischen Höchstern und der Stadt bzw. der schwarz-grünen Römer-Koalition zu einem neuen, nicht wieder gut zu machenden Vertrauensverlust führen.

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat gestern auf einer Diskussion im Bolongarogarten über die Perspektiven für Höchst gesagt, die Menschen im Frankfurter Westen brauchen ein Symbol, an dem sie sehen, dass sie ernst genommen werden. „Dieses Symbol ist der Bolongaropalast“, so Hubert Schmitt.

Hubert Schmitt

SPD Frankfurt am Main

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