SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

22. August 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD begrüßt Umdenken des Planungsdezernates bei der Hilgenfeld-Bebauung – aber Planungen dauern nach wie vor viel zu lang

„Wie freuen uns, dass jetzt auch das Planungsdezernat zu dem Ergebnis gekommen ist, dass eine reine Einfamilienhaussiedlung in der Nähe eines S-Bahnhofes eine völlig unsinnige Planung ist“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die zustimmende Reaktion von Planungsdezernent Olaf Cunitz auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters, im Bereich des Baugebietes Hilgenfeld statt dessen Geschosswohnungsbau mit einem hohen Anteil geförderten Wohnungsbau vorzusehen.

„Dass Schwarz-Grün jetzt endlich beginnt, darüber nachzudenken, angesichts der Flächenknappheit in der Stadt auch landwirtschaftliche Flächen für den Wohnungsbau in Anspruch zu nehmen, anstatt zu glauben, man könne alleine mit Nachverdichtungen im Bestand auskommen, ist ebenfalls ein zu begrüßender Kurswechsel“. Nicht hinnehmbar seien allerdings die von Cunitz gemachten Zeitangaben, wonach „es noch Jahre dauert“ bis das neue Baugebiet in Angriff genommen werden könne. „Das Baugebiet ist in den übergeordneten Planungsebenen bereits als Baugebiet festgesetzt und es gibt seit 12 Jahren ein von der Stadtverordnetenversammlung gefassten Offenlegungsbeschluss für einen Bebauungsplan. Überdies gibt es nur wenige Grundstückseigentümer, die zudem der öffentlichen Hand nahestehen. Angesichts dieser Tatsachen muss die Umsetzung einfach schneller gehen“. Die SPD-Fraktion erwarte deshalb von Planungsdezernent Cunitz, dass dieser bei der Umsetzung einen Zahn zulege, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.


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