SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

22. August 2013

Hesse ist, wer Hesse sein will

Empfang für Migranten: Doppelte Staatsbürgerschaft und Wahlrecht für alle

„Hesse ist, wer Hesse sein will“, brachte es Torsten Schäfer-Gümbel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, auf dem Empfang für Migranten auf den Punkt. „Daran wollen wir wieder anknüpfen“, erinnerte er an den Satz des ehemaligen Ministerpräsidenten Georg August Zinn. Rund 100 Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenvereinen, Verbänden und Initiativen waren am 21. August ins SPD-Haus gekommen, um mit der stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Aydan Özuguz und dem SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel über Politikfelder zu diskutieren, die vor allem Migranten betreffen.



Beide SPD-Politiker erklärten, dass die SPD die doppelte Staatsbürgerschaft und das kommunale Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen einführen werde. Das bisher bestehende Optionsmodel, das junge Menschen zwingt, sich für eine Staatsbürgerschaft zu entscheiden, nannte die Migrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Özuguz „absurd“. Hessen habe eine Regierung verdient, die zusammenführe und nicht spalte, erinnerte Özuguz an die Politik von Roland Koch und Volker Bouffier in der Vergangenheit. „Das Integrationsversprechen ist in Hessen und Deutschland bis heute nicht erfüllt“, sagte sie

Dabei versteht die SPD erfolgreiche Integrationspolitik als eine Querschnittsaufgabe. Integration fange klein an, mit Kitas und Schulen, die kein Kind mehr zurücklassen, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel. „Gegenseitiger Respekt sind für diese Aufgabe wesentliche Grundpfeiler.“ Innerparteilich sei die SPD dabei gut aufgestellt: „Wir haben es geschafft, wesentlich mehr Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen, als bei der letzten Landtagswahl“, freut sich Thorsten Schäfer-Gümbel.

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