SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

28. August 2013
Ursula Busch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Gregor Amann – Stadtverordneter im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit:

Zuwanderung aus Südosteuropa – Situation in Frankfurt am Main

Schon seit vielen Monaten ist die Armutseinwanderung aus Südosteuropa Teil der öffentlichen Diskussion in deutschen Großstädten. Dabei geht es überwiegend um Zuwanderer, die aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien kommen.

„Es ist die aktuelle Lebenssituation vieler Zuwanderer in Frankfurt und anderswo, die das Thema in die öffentliche Diskussion rückt. Es sind die sichtbare Armut und ihre Begleitumstände, mit denen so mancher Frankfurter konfrontiert wird. Ob Lagern in Grünanlagen und die damit einhergehende Verschmutzung und Lärmbelästigung oder aggressives Betteln, überbelegte Wohnungen und ihre für Nachbarn unangenehmen Begleiterscheinungen“, so der SPD-Stadtverordnete Gregor Amann.

„Die Stadtgesellschaft muss sich mit der Situation der Zuwanderer beschäftigen, ohne Vorurteile und Ressentiments zu bedienen - zum Wohl der zugewanderten und der eingesessenen Bürgerinnen und Bürger,“ appelliert seine Fraktionskollegin und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ursula Busch.

Die Lage der zugewanderten Menschen erfordere einerseits Angebote und Unterstützung und andererseits auch angemessene ordnungspolitische Reaktionen bei Verstößen. Bei allen Überlegungen sei zu berücksichtigen, dass viele der Zuwanderer ethnisch-kulturellen Minderheiten angehörten, die in ihren Heimatländern Diskriminierungen ausgesetzt seien.

Um eine konstruktive und sachorientierte Diskussion anzustoßen, fragt die SPD-Fraktion daher detailliert nach der allgemeinen Situation in Frankfurt, den Perspektiven auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, dem Öffentlichen Raum sowie sozialen Angeboten. Außerdem bittet die SPD in der Anfrage um Darlegung der Strategie des Magistrats im Umgang mit bisher entstandenen und noch zu erwartenden Problemen.

    Links:
    Hier finden sie die Anfrage der SPD-Fraktion.
  • 130821-A-Zuwanderung
  • Hier finden sie die Anfrage der SPD-Fraktion.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap