SPD Frankfurt am Main

Meldung:

29. Oktober 2013

Wer verhandelt die Große Koalition?

Hessen bei Koalitionsverhandlungen im Bund dabei
+Nach dem "Ja" des Parteikonvents wird jetzt mit CDU/CSU verhandelt. (Bea Marquardt, spd.de)

Bereits seit einigen Tagen laufen in Berlin die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU. Es wurden zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen gebildet. Hier werden in den kommenden Wochen alle Themen von der Außenpolitik über Arbeitsmarkt bis hin zu Verbraucherschutz zwischen den Parteien verhandelt. In einer großen Verhandlungsgruppe werden übergeordnete und auch besonders schwierige und strittige Themen verhandelt. Mit dabei sind hier die hessischen Sozialdemokraten Christine Lamprecht, Brigitte Zypries und der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Fünf weitere Hessen sind in den Arbeitsgruppen und Unterarbeitsgruppen.

Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit:

  • Sascha Raabe und Michael Roth

    Bankenregulierung, Europa, Euro:
  • Udo Bullmann

    Energie:
  • Thorsten Schäfer-Gümbel

    Verkehr, Bau und Infrastruktur:
  • Sören Bartol

    Inneres und Justiz:
  • Christine Lambrecht

    Arbeit und Soziales
  • Armin Schild

    Integration und Migration:
  • Rüdiger Veit

    Digitale Agenda:
  • Brigitte Zypries

    „Zügig, aber ohne Hast“ solle jetzt diskutiert werden, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Wichtig dabei: Die Mitglieder sollen auf dem Laufenden bleiben und schließlich per Mitglieder-Votum darüber entscheiden, ob sie auf Basis der Verhandlungsergebnisse einer Koalition der SPD mit CDU/CSU zustimmen. Die hessischen SPD-Mitglieder wird Generalsekretär Michael Roth fortlaufend über den Stand der Dinge und das weitere Vorgehen informieren.

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