SPD Frankfurt am Main

Meldung:

19. November 2013

Sondierung beendet: SPD-Mitglieder diskutieren Ergebnisse

Bericht vom Landesparteirat am 18. November

Die HessenSPD hat ihre Sondierungsgespräche am Montag abgeschlossen. Die Verhandlungen wurden unter Vorsitz von Thorsten Schäfer-Gümbel geführt von Michael Roth, Gisela Stang, Manfred Schaub, Gernot Grumbach, Nancy Faeser und Günter Rudolph.

Thorsten Schäfer-Gümbel hatte in einer Sitzung des Landesparteirats am Montagabend in Frankfurt am Main von den Sondierungen mit Grünen, Linken und der CDU berichtet. Eine abschließende Entscheidung, ob und gegebenenfalls mit wem die HessenSPD in Koalitionsverhandlungen geht, hat der Parteirat nicht gefällt. Alle SPD-Mitglieder erhalten jetzt die Chance, auf der Grundlage des Berichtes der Verhandlungskommission dies eingehend in den Unterbezirken zu diskutieren. Über den weiteren Weg wird dann der Landesparteitag am 30. November in Darmstadt entscheiden.



Die Mitglieder der Verhandlungskommission haben alle Optionen ausgiebig geprüft. Derzeit gilt eine rot-grün-rote Koalition als unwahrscheinlich, für ein schwarz-rotes Bündnis eröffnen sich Chancen auf eine Einigung. Aber auch der Gang in die Opposition wird nicht ausgeschlossen. Eine echte Minderheitsregierung scheitert derzeit an der Position der Grünen und der FDP, dies ernsthaft zu prüfen. Für eine "Ampel" steht gegenwärtig die FDP nicht zur Verfügung.

„Die Verhandlungskommission hat es sich nicht leicht gemacht. Alle Optionen bieten Chancen und bergen Risiken“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel am Ende der Sitzung des Landesparteirates. Ausgangspunkt aller Gespräche sei das klare Bekenntnis zu einem Politikwechsel auf Grundlage des SPD-Regierungsprogramms mit den Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung und sozialer Gerechtigkeit. Dabei seien Verlässlichkeit und Stabilität unerlässlich für eine erfolgreiche Regierungsbeteiligung der HessenSPD.




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