SPD Frankfurt am Main

Meldung:

30. November 2013

Selbstbewusst in die Opposition

Die Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel
+Unser Anspruch ist und bleibt: „Gerechtigkeit macht stark.“

„Wir sind angetreten, das Land sozialer und gerechter zu machen. Ich hätte euch gerne einen Koalitionsvertag für eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung vorgelegt. Das ist nun nicht möglich“, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel den 350 Delegierten auf dem Landesparteitag in Darmstadt. „Viele Hessen und deren Hoffnung nach mehr soziale Gerechtigkeit haben wir enttäuscht.“

„Wir sind gescheitert, weil wir keine rot-grüne Mehrheit erreicht haben. Unser Zugewinn war zu gering, um die Verluste der Grünen auszugleichen“, so Thorsten Schäfer-Gümbel. Das Kalkül von Volker Bouffier sei aufgegangen, bei einer gemeinsamen Wahl in Bund und Land „unter den Schutzschirm von Angela Merkel“ zu schlüpfen.

Man habe danach in ausführlichen Sondierungen mit allen verhandelt. „Ich habe unzählige Briefe für und gegen Rot-Grün-Rot und für und gegen eine große Koalition bekommen.“ Rot-Grün-Rot habe aber keine politische Basis und kein Vertrauen gehabt. Der Unterschied zwischen Grünen- und SPD-Wählern: „Unsere Wähler sind darauf angewiesen, dass der Sozialstaat überall im Land gut funktioniert“, erinnerte Thorsten Schäfer-Gümbel an Differenzen in den Sondierungsverhandlungen.


Schwarz-Grün ist Machtbündnis

Die Grünen seien nun Gegner: „Wir sind Opposition, hart in der Sache und fair im Ton. Rot-Grün war immer ein Gestaltungsbündnis. Schwarz-Grün ist ein Machtbündnis.“ Hauptkonkurrent sei die CDU Hessen. Gegen sie werde man die kommenden fünf Jahre weiter um die Meinungsführerschaft kämpfen, was besser sei für unser Land. Unser Anspruch ist und bleibt: „Gerechtigkeit macht stark.“ Er danke allen Mitgliedern und Wahlkämpfern. „Ich werde mich mit aller Kraft und Energie dafür einsetzen, dass das die letzte Oppositionszeit für die HessenSPD war.“


Ja zur großen Koalition im Bund

Thorsten Schäfer-Gümbel warb offensiv für ein „Ja“ im Mitglieder-Votum über den Koalitionsvertrag im Bund. „Er verbessert die Lebens- und Arbeitssituation von Millionen Menschen durch einen Mindestlohn oder die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft.“

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