SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

10. April 2014
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD bietet den Grünen im Römer ihre Hilfe an, das Programm „Frankfurt Stadt der Zuflucht“ weiterzuführen

„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir begrüßen ausdrücklich das Einlenken des grünen Koalitionspartners im Römer. Die Grünen können immer auf die Unterstützung der SPD zählen, wenn sie wieder zu einer werteorientierten Politik in Frankfurt zurückfinden wollen.“ Mit diesen Worten begrüßte der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling die Bereitschaft der Grünen im Römer, das Programm „Städte der Zuflucht“ fortzusetzen.

Nachdem die SPD-Fraktion den Magistrat aufgefordert hat, das seit 1997 bestehende Programm „Frankfurt - Stadt der Zuflucht“ weiterzuführen, hat jetzt zumindest der grüne Koalitionspartner im Römer Bereitschaft zur Fortsetzung des Programms signalisiert. Das Hilfsprogramm für verfolgte Autorinnen und Autoren aus Kriegsgebieten und blutigen Diktaturen, für das sich die Frankfurter SPD immer eingesetzt hat, ist ein weltweit beachtetes Zeichen der Buchmessestadt Frankfurt. Dass die Beteiligung Frankfurts von der schwarz-grünen Koalition im Haushalt 2014 ersatzlos gestrichen wurde, war ein Zeichen für die zunehmende Abwendung der grünen Machtpolitiker im Römer von ihren ursprünglichen Wertvorstellungen. Eugen Emmerling: „Umso wichtiger ist es, dass der Druck der grünen Basis nach dem Fall Club Voltaire offensichtlich zur Rückbesinnung darauf führt, dass auch Kommunalpolitik nicht wertfrei gestaltet werden kann. Der Nachtragshaushalt bietet jetzt Gelegenheit, diesen Fehler der schwarz-grünen „Realos“ zu korrigieren und das Programm fortzuführen. Falls die Grünen Angst haben, dabei keine Mehrheit zu finden, bietet die SPD ausdrücklich ihre Hilfe an.“

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