SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 14. Mai 2014

Selbstgeschaffenes Problem halb gelöst

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Mit diesen Worten begrüßt SPD-Chef Mike Josef die jüngste Rolle-Rückwärts der schwarzgrünen Koalition: „Die Posse um die von schwarzgrün eingebrachten Mieterhöhungen für Vereine wirft ein bezeichnendes Licht auf die ,„Entscheidungsstrukturen“ dieser Koalition.“ Während der kulturpolitische Sprecher der CDU und der Kulturdezernent (CDU) in der letzten Kulturausschusssitzung die Vorlage M76 noch mannhaft verteidigt haben, war Sportdezernent Frank, obwohl sachlich gar nicht zuständig, schon als Valiumtablette bei den Vereinsringen aktiv und hat für die Koalition um Milde geworben.

Bedenklich an dem ganzen Vorgang sei, „dass in den schwarzgrünen Koalitionsrunden zunehmend der Bezug zur Realität verlorengeht. Es immer größerer Anstrengungen bedarf sie von dem gröbsten Unsinn abzubringen.“
Es sei zudem „bemerkenswert“, wenn ein fachfremder Dezernent die Vorlage des zuständigen Dezernenten, der sie in den dafür vorgesehen Gremien verteidigt, öffentlich abändere: „Das Recht der abweichenden Meinung hat eigentlich nur der direkt gewählte Oberbürgermeister, andererseits kann die schwarzgrüne Koalition von keiner Meinung abweichen, denn sie hat ja jeden Tag eine andere.“
Abschließend kann es Josef zwar verstehen, dass die Koalition zumindest an der Mieterhöhung zum 1.7. festhalten will, damit aus der Semmelrothvorlage zumindest ein Satz erhalten bleibt, warnt aber vor der ins Spiel gebrachten „Härtefallregelung für Vereine“: „Das kostet vom Verwaltungsaufwand mehr, als die Mieterhöhungen für ein halbes Jahr bringen. Die Koalition sollte nun den Mut aufbringen komplett umzukippen.“

SPD Frankfurt am Main

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