SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

15. Mai 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Neuwahl des Fraktionsvorstandes: Klaus Oesterling als Fraktionsvorsitzender bestätigt – Auch alle weiteren Mitglieder des Fraktionsvorstandes wiedergewählt – Juso-Chef Chris Heimpel neu im Fraktionsvorstand

Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Vorstandes der SPD-Stadtverordnetenfraktion wurde der Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling wiedergewählt. Oesterling erhielt 17 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Auch seine beiden Stellvertreterinnen Anna Latsch und Sylvia Weber sowie die Beisitzer Gregor Amann, Ursula Busch, Roger Podstatny, Elke Sautner und Holger Tschierschke wurden wiedergewählt. Neu in den Vorstand gewählt wurde der Stadtverordnete Chris Heimpel, der auch Vorsitzender des Juso-Bezirkes Hessen Süd ist. Heimpel folgt Turgut Yüksel nach, der in den hessischen Landtag gewechselt war.

Der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende äußerte sich optimistisch über die zukünftige Arbeit im Römer. Die schwarz-grüne Koalition sei offensichtlich im Herbst ihrer Zusammenarbeit angekommen. Die Koalition sei zunehmend nicht mehr in der Lage, wichtige Entscheidungen zu treffen und diese auch durchzuhalten. Als Beispiele nannte Oesterling die Haushaltssanierung, die zurückgenommene Erhöhung der Vereinsmieten und den Wohnungsbau. Obwohl sich die Grünen wie auch die SPD für eine Erhöhung der Gewerbesteuer ausgesprochen hätten, scheitere dies am Widerstand der neoliberalen Fundamentalisten in der CDU-Fraktion. Umgekehrt sei die Koalition zum Sparen weder bereit noch fähig. Das Ergebnis sei eine weitere Erhöhung der Verschuldung. In der Stadtentwicklung planten die Grünen neue Wohngebiete, während die CDU Apfelbäumchen pflanzen wolle. Oesterling sprach sich in diesem Zusammenhang für die Realisierung der neuen Wohngebiete aus, die unverzichtbar seien. Allerdings müssten in einigen Fällen haarsträubende Planungsfehler korrigiert werden, die durch den Planungsdezernenten Olaf Cunitz zu verantworten seien.

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