SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

17. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nach dem Verlust der Oberbürgermeisterposition jetzt auch in Düsseldorf: CDU muss sich zur modernen Großstadtpartei wandeln – Anbau von Zuckerrüben darf nicht länger wichtiger sein als der Bau von Wohnungen

„Nachdem die CDU in Düsseldorf am letzten Sonntag den letzten Oberbürgermeisterposten in einer westdeutschen Landeshauptstadt verloren hat, sollte auch die Frankfurter CDU dies zum Anlass nehmen, ihre Positionen, insbesondere in der Wohnungspolitik, zu überdenken“. Mit diesen Worten forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Frankfurter CDU zu einer Korrektur ihrer politischen Linie auf.

„Es kann nicht sein, dass für die Frankfurter CDU der Anbau von Zuckerrüben wichtiger ist als die Schaffung von Wohnraum für junge Familien“, sagte Oesterling unter Bezug auf den hartnäckigen Widerstand der CDU gegen die Bebauung landwirtschaftlicher Flächen. Die Frankfurter CDU sei schon einmal weiter gewesen, als Oberbürgermeisterin Petra Roth gegen den Widerstand von Teilen der Frankfurter CDU dem Vorschlag des damaligen Planungsdezernenten Martin Wentz zugestimmt habe, den Riedberg zu bebauen. Im inneren Bereich der Stadt dagegen habe die CDU eine hemmungslose Politik der Gentrifizierung betrieben, für die überteuertes Wohneigentum mit Doorman und Hundewaschplatz stünden. Allerdings stehe eine Abkehr von dieser falschen Politik durch den grünen Planungsdezernenten Cunitz ebenfalls noch aus. Nach Zeitungsberichten sei die Wohnungspolitik auch in Düsseldorf ein Hauptgrund für den Wahlausgang gewesen. Wenn die CDU weiter versäume, den Wohnungsbau für Normalverdiener in den Mittelpunkt ihre Politik zu stellen, werde die CDU sich in den Großstädten weiter ins Abseits begeben, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

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