SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

23. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Einigung über Baugebiet Sindlingen: Klatsche für Planungsdezernent Cunitz

„Als Klatsche für Planungsdezernent Cunitz“ und „Rückkehr zur planungspolitischen Vernunft“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die schwarz-grüne Einigung über die Zukunft des Baugebietes Sindlingen bezeichnet.
Die Vorstellung des Planungsdezernenten, die neuen Wohnungen auf einem Gelände zu bauen, das derzeit durch die Bezirkssportanlage mit mehreren Sportplätzen, Traglufthalle, einem Vereinsgebäude und Parkplätzen und Kleingärten bebaut
sei und stattdessen diese Nutzungen in den nördlichen, seit langem für den Wohnungsbau vorgesehenen Teil des Planungsgebietes habe verschieben wollen, ohne dass dadurch auch nur ein einzige zusätzliche Wohnung entstanden wäre, sei von Anfang an abstrus gewesen. Dadurch habe Cunitz die Bürger unnötigerweise gegen den Wohnungsbau aufgebracht. Zudem hätte dieses Vorgehen die Entwicklung des Wohngebietes um mehrere Millionen Euro verteuert. Oesterling forderte in diesem Zusammenhang Cunitz auf, in Zukunft mehr Sensibilität bei der Planung von Bauvorhaben zu zeigen. Von einem Dezernenten sei mehr zu erwarten als nur die einfache Weitergabe der Entwürfe politikfremder Fachplaner.

Auf ausdrückliche Zustimmung und Unterstützung stößt dagegen bei der SPD die Entscheidung der Koalition, es bei den ursprünglich geplanten 2000 Wohneinheiten zu belassen. Bereits ein Antrag der CDU im Ortsbeirat 6 hatte dort nur die Unterstützung der Linkspartei und der Republikaner erhalten und war mit einer Stimmenmehrheit von SPD, Grünen und Freien Wählern abgelehnt worden.



Amüsiert äußerte sich Oesterling zu der Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Prinz zu Löwenstein gegenüber der Presse, die CDU-Fraktion habe alle Maßgaben zu den neuen Baugebieten „diskussionslos akzeptiert“. „Diskussionslose Akzeptanz scheint ja ein Markenzeichen der CDU-Fraktion zu sein“, so Oesterling. „Auch den Rücktritt von Petra Roth und die Nominierung von Boris Rhein hat die CDU-Fraktion ja diskussionslos akzeptiert. Ob das aber ein Qualitätsmerkmal ist, wage ich zu bezweifeln“.

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