SPD Frankfurt am Main

Meldung:

09. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Zustand der Koalition offenbar noch kritischer

Selbsterfahrungsklausur der Koalition am Wochenende: Zustand der Koalition offenbar noch kritischer als gedacht

„Der Zustand der schwarz-grünen Römerkoalition ist offenbar noch viel kritischer als gedacht“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die überraschend für das nächste Wochenende einberufene außerordentliche Klausurtagung von Schwarz-Grün. „Da muss ja viel vorgefallen sein, wenn die Koalitionsführungen es für notwendig halten, ihre gegenseitigen Missverständnisse auf einem derartigen Selbsterfahrungstreffen aufzuarbeiten“. Angesichts der Größe der politischen Differenzen zwischen den Koalitionsparteien hält der SPD-Fraktionsvorsitzende allerdings ein eintägiges Treffen für viel zu kurz, um der Koalition einen Neu-start zu ermöglichen. Dazu müsste die Koalition beginnen, nicht nur die Gründe für die Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl aufzuarbeiten, sondern auch ernsthafte Konsequenzen zu ziehen. Der unterlegene OB-Kandidat Boris Rhein habe mit der Wohnungspolitik und dem Flughafen die beiden wichtigsten Gründe für seine Niederlage selbst genannt. Insbesondere bei der CDU fehle jedoch immer noch die Bereitschaft zu einer wirklichen Umkehr in diesen Fragen. In diesem Sinne müsse die Koalition sich auf der Klausur auch mit der Frage beschäftigen, warum CDU und Grüne bei der letzten Europawahl in Frankfurt zusammen 9,5 % verloren hätten während der Verlust von CDU und Grünen zusammen auf Bundesebene nur 2,1 % betragen habe. Positiv äußerte sich Oesterling über die Wahl des Zukunftsforschers Matthias Horx als Referent für die Tagung. Dessen Credo „Prognosen sind möglich, aber wir können nicht DIE ZUKUNFT vorhersagen“ sei durch den überraschenden Rücktritt von Petra Roth und die folgenden Ereignisse eindrucksvoll bestätigt worden.

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