SPD Frankfurt am Main

Meldung:

14. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Entscheidung zum Baugebiet Wolfsweide:



Schwarz-grüne Entscheidung zum Baugebiet Wolfsweide:
Zweite Klatsche für Planungsdezernent Cunitz

„Nach der Entscheidung über das Baugebiet in Sindlingen ist das die zweite Klatsche für Planungsdezernent Cunitz“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, bei der Entwicklung des Baugebietes Wolfsweide in Preungesheim auf die geplante Wohnbebauung des bisherigen Kleingartengeländes zu verzichten. „Das dies politisch nicht durchsetzbar sein werde, war eigentlich von Anfang an klar“. Genauso wie absehbar gewesen sei, dass der abseitige Vorschlag des Planungsdezernenten, in Sindlingen ein Sportgelände zu bebauen, statt dessen aber die Sportanlagen in den bisher für den Wohnungsbau vorgesehenen Flächen neu zu errichten, aus politischen und finanziellen Gründen von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen sei.

Aus ähnlichen Gründen rechnet die SPD auch damit, dass das monatelange interne Ringen der Koalition um das Baugebiet Bonames-Ost, das noch immer nicht entschieden sei, ebenfalls mit einem Teilrückzug des Planungsdezernenten enden werde.

Die Römer-SPD erwartet von Cunitz künftig eine größere politische Sensibilität in der Bebauungsplanung. Ein Dezernent, der sich auf die reine Weitergabe von Fachplanungen beschränke, werde seiner Aufgabe nicht gerecht. Offenbar habe Cunitz die Sensibilität für die Bedeutung von Sport- und Kleingartenvereinen gefehlt, weil die Grünen in diesen Bereichen nur schwach verankert seien. Allerdings trage auch die CDU ein gerüttelt Maß an Mitverantwortung, weil deren Führungsfiguren die Vorlagen von Cunitz mit abgesegnet hätten, bevor sie von der christdemokratischen Basis gestoppt worden seien.

Wenn die Koalition aber weder Sportflächen noch Kleingartenanlagen für den Wohnungsbau nutzen wolle, was beides die Zustimmung der SPD finde, müsse dann die Koalition aber auch sagen, wo der Wohnungsbau stattdessen stattfinden solle. Die SPD schlage hier die Bebauung solcher landwirtschaftlicher Flächen vor, die infolge der Flurbereinigung nur einen geringen ökologischen Wert aufwiesen und habe deshalb ein neues Baugebiet im Frankfurter Norden vorgeschlagen. Die CDU lehne dieses Baugebiet vor allem deshalb ab, weil namhafte Repräsentanten der Frankfurt CDU keinen Wohnungsbau vor der eigenen Haustür mittragen wollten. Dies sei aber keine Perspektive für die Stadtpolitik.

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