SPD Frankfurt am Main

Meldung:

03. Dezember 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Gesundheitsdezernentin Heilig scheint administrativ überfordert

„Gesundheitsdezernentin Rosemarie scheint immer mehr administrativ überfordert zu sein“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, angesichts der Diskussion in der schwarz-grünen Römer-Koalition über die Mehrkostenvorlage beim Neubau des Krankenhauses Höchst. „Offensichtlich war sie nicht in der Lage, ihren Magistratsvortrag so rechtzeitig vorzulegen, dass ihrem Koalitionspartner und dem Revisionsamt eine abschließende Prüfung möglich war.“

Dem Vernehmen nach habe das Revisionsamt sich außerstande gesehen, die Mehrkostenvorlage zu prüfen, da das Gesundheitsdezernat die Vorlage einerseits so spät vorgelegt habe und andererseits die Gründe für die erforderlichen Mehrkosten nicht ausreichend beschrieben worden seien. Das Revisionsamt habe deshalb empfohlen, den Vortrag zur Überarbeitung an das Dezernat zurück zu geben.

Oesterling meint, dass dies angesichts der Tatsache, dass das grüne Dezernat acht Jahre lang Zeit gehabt habe, eine prüffähige M-Vorlage auf den Tisch zu bringen, „ein unglaublicher Vorgang“ sei. Die Dezernentin müsse jetzt umfangreich nacharbeiten, um eine genaue Prüfung ihrer Mehrkostenvorlage zu ermöglichen.

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