SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

04. März 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Sarah Sorge offensichtlich überfordert und mutlos

Das Interview mit Bildungsdezernentin Sorge in der Frank-furter Rundschau hat in der SPD-Fraktion für Kopfschütteln gesorgt. „Die Dezernentin hat zu keinem einzigen Projekt, das verzögert oder nicht umgesetzt wird, einen Lösungsansatz, außer, dass sie alles sorgsam und nachhaltig planen wolle“, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Ob es der verspätete Schulentwicklungsplan sei, die lang angekündigte zusätzliche Kitaentgelt-Stufe für Besserverdienende, die Umsetzung des Aktionsplans oder das elektronische Anmeldeverfahren für Kita-Plätze, das Resultat laute jedes Mal: Fehlanzeige.
Unabhängig davon, dass trotz der beschlossenen zusätzlichen Millionen die Schulen noch wenig bis gar nicht vom Aktionsplan Schule profitiert hätten, bleibe das Problem der mangelnden Kommunikation mit den Schulgemeinden – und dafür gebe es keinerlei Rechtfertigung. „Ein Anruf bei der Wöhlerschule im Vorfeld des OB-Besuchs hätte viel Ärger aus der Situation genommen. Dafür können die Mitarbeiter des Stadtschulamts nichts, dafür trägt das Dezernat die politische Verantwortung“, so Weber weiter.
Die inzwischen offensichtlich eingekehrte Mutlosigkeit zeige sich auch in der Aussage Sorges, dass sie den angekündigten Zeitplan zum Schulentwicklungsplan offenbar selbst längst be-graben habe. Ihre Einschätzung, dass eine Genehmigung durch Wiesbaden bis zum kommenden Schuljahr völlig unrealistisch sei, sei bedauerlicherweise zutreffend.
„Die Stadträtin findet leider kein Wort des Bedauerns über all die Verzögerungen, mangelnde Kommunikation und ausstehenden Umsetzungsmaßnahmen“, kritisierte Weber. Immer nur anzukündigen, Abläufe optimieren zu wollen, trage auf Dauer nicht.

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