SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. März 2015

In Frankfurt hat der friedliche Protest gegen soziale und gesellschaftliche Missstände eine lange Tradition

Josef und Oesterling fordern zu friedlichen Protesten auf, damit der inhaltliche Diskurs im Vordergrund bleibt

Mike Josef, Frankfurter SPD Vorsitzender und SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling erinnern vor den Blockupy-Tagen daran, dass in Frankfurt der friedliche Protest gegen soziale und gesellschaftliche Missstände eine lange Tradition hat und dieser auch ermöglicht werden muss.

Josef und Oesterling fordern zu friedlichen Protesten auf, damit der inhaltliche Diskurs im Vordergrund bleibt.

Frankfurt steht mit seiner Geschichte der Paulskirche-Verfassung wie keine andere Stadt für die demokratischen Freiheitsrechte. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut zu dem wir ohne Wenn und Aber stehen und das es zu schützen gilt. Deswegen ist es richtig, dass Menschen bei den Feierlichkeiten zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank gegen die nicht hinnehmbare Situation vieler Europäer protestieren. Es ist richtig, wenn sie auf die Straße gehen und einfordern, dass die Verursacher der Krise, spekulierende Investmentbanken, endlich angemessen an den Kosten der Krise beteiligt werden müssen und nicht alles auf Rentner, Arbeitnehmer, Schüler und Studenten abgewälzt werden darf. Dieses Recht muss jedem Bürger eines demokratischen Landes gewährt werden.
Wer friedlich versucht einen notwendigen gesellschaftlichen Diskurs in Gang zu setzen wird die Unterstützung von uns Sozialdemokraten erhalten. Josef und Oesterling machen deutlich, dass der inhaltliche Protest über die Weiterentwicklung Europas im Vordergrund stehen müsse, dann werde auch die Solidarität mit dem legitimen Protest groß sein. Gewalt kann und darf niemals als Mittel für einen gesellschaftlichen Diskurs angewandt werden, weder gegen Sachen und schon gar nicht gegen Menschen. Deshalb rufen Josef und Oesterling zu friedlichen Protesten auf.

SPD Frankfurt am Main

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