SPD Frankfurt am Main

Meldung:

21. März 2015

Kommunen sind Gemeinschaft

Kommunalpolitisches Leitbild 2016
+Alles drin, was die Kommunen interessiert

Unsere Kommunen sind Wohnort, Arbeitsplatz, Lebensmittelpunkt und Heimat zugleich. Aus sozialdemokratischer Sicht sind sie vor allem Gemeinschaft. Die Zukunft der dort lebenden Menschen liegt den kommunalpolitisch Aktiven der örtlichen SPD am Herzen. Das ist der Grund, weshalb die vielen ehrenamtlichen
Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der SPD vor
Ort für eine starke und zukunftsfähige – für eine vorsorgende – Kommune eintreten und streiten.
Uns ist es wichtig, dass unsere Gemeinden, Städte und Landkreise für alle Einwohnerinnen und Einwohner liebens- und lebenswert bleiben.
Wir wollen Landkreise, Städte und Gemeinden, in denen

  • alle Bürgerinnen und Bürger ihre Persönlichkeit
    in freier Selbstbestimmung entfalten können,

  • alle Menschen, gleich ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Geschlechts oder ihres Einkommens, am
    sozialen und kulturellen Leben teilhaben,

  • die einzelnen Menschen und die sozialen sowie
    kulturellen Gruppen gleichberechtigt und friedlich
    und solidarisch zusammenleben,

  • allen Bürgerinnen und Bürgern attraktive Wohn-,
    Arbeits- und Freizeitmöglichkeiten, ein vielfältiges kulturelles Leben und ein lebenswertes Umfeld geboten werden,

  • der Zugang öffentlichen Daseinsvorsorge für jede
    und jeden offensteht,

  • die Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den
    Wahlterminen direkte Demokratie aktiv mitgestalten.


    In den kommunalpolitischen Leitlinien werden sozialdemokratische Schwerpunkte für die Jahre 2016 bis 2021 und auch darüber hinaus dargelegt. Die Menschen in ihren Gemeinden und Städten haben es verdient, in einer Kommune zu leben, die sie gern als ihre Heimat bezeichnen und die eine hohe
    Lebensqualität bietet. Daher gilt es, bei aller Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung, dennoch die bestehende kommunale Infrastruktur im Interesse unserer Kinder und Enkel zu erhalten. Und zugleich sollen die Bürgerinnen und Bürger heute trotz der kommunalfeindlichen Vorgaben der Hessischen Landesregierung nicht über Gebühr belastet werden.


    In den vorliegenden kommunalpolitischen Leitinien werden mögliche Schwerpunkte der örtlichen Vorhaben für die Jahre 2016 bis 2021 und auch darüber hinaus dargelegt. Als Orientierung zum Kurs der SPD, der zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern begangen werden soll, dienen die örtlichen Wahlprogramme. Sie sollen Antworten auf die
    Fragen liefern, die jeder von uns in den unterschiedlichen Phasen des Lebens an sein Umfeld, an seine Gemeinschaft und Kommune gerichtet hat und richten wird:

  • Kinderbetreuung,örtliche Bildungspolitik und Schulausstattung

  • Ausbildungs-, Berufs- oder Freizeitangebote vor Ort

  • bezahlbarer Wohnraum für Singles und Familien

  • zeitgemäße und damit zukunftsgerichtete Seniorenpolitik und Ehrenamtsförderung

  • kommunale Integrationsarbeit, Kultur- und Mobilitätspolitik.

    Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen wir werte- und sachorientiert Antworten auf diese Fragen geben.


    Die Kompaktfassung steht gedruckt und digital zur Verfügung. Die Langfassung der Kommunalpolitischen Leitlinien ist hier abrufbar (Word-Dokument) oder (PDF) (Wiesbaden, 03/2015, 48 Seiten).


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