SPD Frankfurt am Main

Meldung:

16. April 2015

Die Zukunft unserer Städte

Podiumsdiskussion mit Barbara Hendricks und Ulli Nissen

Wie werden unsere Städte in fünf oder zwanzig Jahren aussehen? Wie werden wir leben? Wie können Politik, Wissenschaft und Praxis den Herausforderungen der Zukunft begegnen? Dieses waren die zentralen Fragen der Veranstaltungen zu der die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks eingeladen hatte.

Über hundert Personen folgten am Mittwoch, 15. April 2015, der Einladung in die Frankfurt University of Applied Science um gemeinsam mit Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Dekanin Professor Dr. Martina Klärle von der Frankfurt University of Applied Sciences zu diskutieren. Per Zettel, Redebeitrag und an der AnsprechBAR konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Ideen zur Stadt der Zukunft einbringen.

„Wo und wie wir wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf zu haben, es ist Heimat, es ist Identität und bestimmt unser Leben ein großes Stück,“ so Ulli Nissen.

Städte üben eine große Anziehungskraft aus, der Trend zur Urbanisierung verstärkt sich noch. Großstädte und Ballungsräume wie Frankfurt ziehen jährlich viele Tausende neue Einwohnerinnen und Einwohner an. Das bringt große Herausforderungen mit sich: die Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum, eine funktionierenden Infrastruktur, sowohl im Verkehrs-, Bildungs- und auch Erholungs- und Kulturbereich.

Stadt und Land dürfe deshalb jedoch nicht isoliert voneinander betrachtet und von der Politik gefördert werden. Vielmehr müsse man beides zusammen denken, um ein weiteres Auseinanderdriften zu verhindern, so eine Forderung der Dekanin des Fachbereichs Stadtplanung der Frankfurt University of Applied Sciences, Professor Dr. Martina Klärle.

Verschiedene Zuständigkeiten erschweren das oftmals jedoch: So hat der Bund keine Möglichkeit mehr, Wohnungsbau zu fördern. Die Zuständigkeit für die Wohnraumförderung liegt allein bei den Ländern. „Was der Bund aber tun kann und auch tut, ist den altersgerechten und barrierearmen Umbau von Wohnungen zu fördern. Hier hat die Bundesregierung 2014 ein Zuschussprogramm gestartet, mit dem es bis zu 5000 Euro gibt,“ erläutert Ulli Nissen.

Hier geht es zu den Förderprogrammen
Bundesbauministerin Hendricks hob insbesondere die Bedeutung des sozialen Zusammenhalts und das gemeinsam Wohnen aller Bevölkerungsschichten in der Stadt hervor. Niemand könne wollen, dass nur bestimmte Einkommensschichten die Möglichkeit haben, stadtnah zu wohnen. Bezahlbares Wohnen und Bauen sei deshalb ein wichtiges Thema.

Eine Hilfe dazu könne auch die kürzlich verabschiedete Mietpreisbremse leisten. Weitere Gesetzesänderungen im Mietrecht sind auf Bundesebene geplant, so die Neufassung der Modernisierungsumlage und des Mietspiegels.

Hier gehen die Forderungen der Bundestagsabgeordneten Ulli Nissen jedoch weiter als die ihrer Fraktion: Mieterhöhungen, welche aufgrund energetischer Sanierung erhoben werden, müssten warmmietenneutral bleiben. Erhöhungen dürften dann nur in dem Maß erhoben werden, indem auch Heizkosten eingespart werden. Die zweite Forderung der Abgeordneten betrifft die Berechnung des Mietspiegels. Hier müssten alle Bestandsmieten miteingerechnet werden statt wie bisher die im Rahmen der ortsüblichen Vergleichsmiete berechneten letzten vier Jahre.




SPD Frankfurt am Main

Sitemap