SPD Frankfurt am Main

Meldung:

05. Mai 2015

Gesundheitsvorsorge vereinfachen

Ulli Nissen besucht Flüchtlinge in Frankfurt

„Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen muss unbürokratisch und bundeseinheitlich von Anfang an gewährleistet werden“, sagt die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen.
Im Rahmen einer Themenwoche zu Migration und Integration hatte Nissen Institutionen und Einrichtungen besucht, die in Frankfurt dazu beitragen, Menschen aus den verschiedensten Ländern und Kulturkreisen willkommen zu heißen: „Ich möchte auf diese Weise mehr über die Herausforderungen und Gegebenheiten vor Ort lernen, damit ich diese Eindrücke dann mit nach Berlin nehmen kann“, sagte sie.

Deutlich sei bei den Besuchen geworden, dass die Übernahme der Gesundheitskosten für Asylbewerber für Bewerber und Kommunen einfacher gestaltet werden müsse, fasste Nissen zusammen. Hierfür müsse ein bundeseinheitliches Abrechnungsverfahren organisiert werden – zum Beispiel im Rahmen der Ausgabe einer Gesundheitskarte. Dies stelle durch weniger Bürokratie sogar eine finanzielle Entlastung dar und bedeute gleichzeitig eine erhebliche organisatorische Erleichterung für Kommunen und Asylbewerber, erklärt die Frankfurter Abgeordnete.

Flüchtlingsunterbringung ist Sache der Kommunen – aber der Bund unterstützt sie hierbei – in den nächsten zwei Jahren mit je 500 Millionen Euro. Diese Aufgabe schultern Bund, Länder und Kommunen gemeinsam. Diskutiert wird im Moment zudem, ob der Bund darüber hinaus die Kosten für Unterbringung und Integration von Flüchtlingen komplett übernehmen sollte. „Die Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen durch den Bund ist eine Überlegung, die ich durchaus unterstütze“, sagte Nissen.

Die Bundestagsabgeordnete hat eine syrische Familie besucht, die vor dem Bürgerkrieg geflüchtet ist. Durch den außerordentlichen Einsatz von Privatpersonen, hat die Familie nun nach Deutschland gefunden. Außerdem informierte sich die Abgeordnete über die Arbeit des „Welcome Centers Hessen“, das an das Arbeitsamt angegliedert ist und Migranten bei der Arbeitsintegration behilflich ist. Auch eine Flüchtlingsunterbringung der Arbeiterwohlfahrt und die Verfahrensberatung am Frankfurter Flughafen waren Teil des Programms.

„Besonders beeindruckt hat mich der Einsatz der vielen ehren- und hauptamtlich Tätigen. Gerade ihnen wollte ich mit meinen Besuchen auch Dank für ihre Arbeit sagen, “ sagte die Bundestagsabgeordnete zum Abschluss ihrer Besuche.

„Frankfurt ist bunt und vielfältig. Darauf sind wir Frankfurterinnen und Frankfurter zurecht stolz. Wir heißen Menschen, welche aus beruflichen Gründen, eine Zukunft in Deutschland und Frankfurt suchen genauso willkommen, wie diejenigen, die teils schwer traumatisiert aus Krieg und Verfolgung zu uns flüchten. Denn wir haben die moralische Verpflichtung, diesen Menschen zu helfen“, erklärte Ulli Nissen.



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