SPD Frankfurt am Main

Meldung:

29. Oktober 2015

Wirksame Maßnahmen zum Lärmschutz müssen für aller Verkehrsträger entwickelt werden

NORAH-Studie

Die heutige Vorstellung der NORAH-Studie hat der Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel wie folgt kommentiert: „Die Studie ist die umfangreichste Untersuchung zu den Auswirkungen von Flug-, Straßen- und Schienenverkehrslärm, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Deshalb möchte ich mich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit bedanken. Heute ist nicht der Tag voreiliger Schlüsse. Umfang und Komplexität der Studie lassen heute keine abschließende inhaltliche Bewertung zu. Klar ist aber schon jetzt: Der Fluglärm wird in Rhein-Main offenbar subjektiv als belästigender empfunden als Schienen- oder Straßenlärm. Außerdem belastet Lärm insgesamt die Gesundheit. Dies gilt für alle Lärmquellen. Ein grundsätzlich signifikant höheres Gesundheitsrisiko durch Fluglärm im Vergleich zu Schienen- und Straßenlärm lässt sich nicht erkennen. Dies bedeutet, dass wir uns beim aktiven Lärmschutz mit allen Verkehrsträgern befassen müssen.“

Die SPD halte daher auch an der Forderung nach Lärmobergrenze fest. „Die Ergebnisse von NORAH müssen auch diesbezüglich ausgewertet werden, insbesondere die Schlafstudie. Allerdings müssen wir darüber hinaus über geeignete Maßnahmen gerade im Ballungsraum nachdenken. Ich bin weiterhin der Auffassung, dass im Rahmen einer Internationalen Bauausstellung das Thema Verkehr und Infrastruktur behandelt werden sollte. Da kann das Rhein-Main-Gebiet einen großen Schritt machen. Das Zusammenwirken aller Lärmquellen muss stärker in einer modernen Verkehrspolitik berücksichtigt werden“, so Schäfer-Gümbel.

Schäfer-Gümbel forderte, dass die Überprüfung der Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit im Rahmen der anstehenden Evaluierung und Fortschreibung des Fluglärmschutzgesetzes des Bundes erfolgen müsste.

Neben des Dialoges zur Weiterentwicklung von Maßnahmen für den Lärmschutz, den die SPD nun einfordere, gehöre zur flughafenpolitischen Verantwortung auch, dass fortwährend die Entwicklung der rechtlichen, wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Blick behalten werden müssten, um wirksame Maßnahmen zum Schutz vor Fluglärm zu entwickeln und konsequent umsetzen zu können.

„Wir schlagen außerdem vor, dass sich der zuständige Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr mit der Studie befasst. Schließlich hat das Land die Studie mit vier Millionen Euro mitfinanziert. Die Ergebnisse sollten im Ausschuss vorgestellt und bewertet werden“, so Schäfer-Gümbel.

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