SPD Frankfurt am Main

Meldung:

11. November 2015

Energiewende muss man nicht nur wollen, sondern auch können

Nachfolgetreffen Energiegipfel

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das heutige Folgetreffen des hessischen Energiegipfels als „vertane Chance“ bezeichnet. „Die Energiewende muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Die Landesregierung hat heute die Möglichkeit versäumt.“

Sicherlich seien eine Bestandsaufnahme und eine ausgiebige Diskussion mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Energiegipfels wichtig und sinnvoll, aber aus diesen Gesprächen müssten dann auch Konsequenzen gezogen werden. „Ein nettes Gespräch über Energiepolitik bei Kaffee und Kuchen reicht nicht aus, um die dringend notwendige Energiewende endlich einzuleiten. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben hier viel mehr von der Landesregierung erwartet“, so Schäfer-Gümbel.

„Die SPD-Landtagsfraktion hat konkrete Anforderungen an den Energiegipfel formuliert, mit denen die Energiewende beschleunigt werden kann. So fordern wir etwa, dass die Windkraft wirtschaftlich interessant bleiben muss und die bestehenden Windenergieanlagen ohne neue Auflagen erneuert werden können müssen. Zudem muss die Regionalplanung für Windvorrangflächen beschleunigt werden und die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen muss ausgebaut werden. In der Sitzung war heute nicht zu erkennen, dass die Regierungsfraktionen diesen Vorschlägen folgen wollen. Eigene Ansätze zur stärkeren Nutzung von Erneuerbaren Energien sind kaum erkennbar. So erreichen wir die Ziele der Energiewende nicht“, sagte Schäfer-Gümbel.

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