SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 24. Juni 2016

Frankfurter SPD-Vorsitzender Mike Josef: Austritt Großbritanniens aus der EU ist ein schlechtes Zeichen für Europa!

EU-Referendum

Als „schlechtes Zeichen für die Zukunft Europas und einen Rückschritt für die europäische Idee“, bewertete Mike Josef den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Das demokratisch legitimierte Abstimmungsergebnis des Referendums gelte es gleichwohl zu respektieren.

Die Entscheidung, so Josef, stimme gleichwohl sehr nachdenklich. „Überall auf der Welt gewinnen Bewegungen an Zulauf, die einfache Lösungen für vielschichtige Herausforderungen anbieten. Zukünftig wird es deshalb noch mehr darum gehen, die Gesellschaft zusammenzuhalten, Politik gut zu erklären und Menschen miteinzubeziehen. Die EU hat in der zurückliegenden Krisenpolitik, sei es in der Wirtschaftskrise, der Massenarbeitslosigkeit im Süden Europas oder bei der Bewältigung der Flüchtlingszahlen, allzu oft ihre eigenen Grundwerte aufs Spiel gesetzt. Fehlende Solidarität und Gerechtigkeit innerhalb der EU lassen viele Menschen darin ein Elitenprojekt sehen, das ihnen mehr schadet als nützt.“ Der „Brexit“ aber werde nichts besser machen, sondern die Suche nach Antworten auf die großen Fragen einer international verflochtenen Wirtschaft und Friedenspolitik erschweren, sagte Josef. Mit Blick auf die Auseinandersetzung mit der AfD lasse sich am Beispiel Großbritanniens und der Politik David Camerons sehen, dass man Populismus nicht erfolgreich mit Populismus bekämpfen könne.

Für Frankfurt gelte es nun, die Lage in Ruhe zu sondieren und die nächsten Monate und Jahre aufmerksam zu beobachten. Welche Auswirkungen oder der EU-Austritt Großbritanniens beispielsweise für den Frankfurter Wohnungsmarkt oder den Finanzstandort habe, sei derzeit noch nicht absehbar. Die Börsenfusion mit Hauptsitz London, muss jetzt jedenfalls vom Tisch sein, so Josef.

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