SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 28. April 2017

"Imagefilmchen und eine neue Sitzordnung sind ein bisschen wenig“

SPD Vorsitzender Mike Josef:

SPD Vorsitzender Mike Josef zeigt sich angesichts des Parteitages der CDU in Frankfurt „ein bisschen ratlos, weil es außer der Kritik an dem fehlenden Sicherheitskonzept des Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU) keinen einzigen politischen Vorschlag mit Substanz gab.“

Imagefilmchen und eine neue Sitzordnung seien leider keine ausreichenden Anzeichen, um einen politischen Aufbruch zu simulieren, gegen den vor allem sinkenden Mitgliederzahlen und das stetig absinkende Vertrauen der Menschen in die Konzept- und Führungslosigkeit der CDU.

Die Kritik der CDU an Oberbürgermeister Peter Feldmann nannte Josef „berechtigterweise sehr zurückhaltend, weil unser Oberbürgermeister großes Vertrauen und hohes Ansehen genießt. Er setzt auf den Einsatz für die Menschen, auf Wohnungsbau, gute Schulen, den Kampf gegen Fluglärm und verteidigt unser Frankfurt gegen Angriffe von rechts. Er passt einfach gut zu unserer Stadt und demonstriert in der Tat für Europa und ein internationales Frankfurt."

Als „schade“ bezeichnet es der SPD Vorsitzende, dass die CDU Kandidatin nun Frankfurt die Mitschuld an der von ihr zu verantwortenden Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich zuschieben wolle: „Der Grund für diese frankfurt-feindliche Politik liegt nicht in Frankfurt, er liegt in Wiesbaden. Schade, wenn die CDU Kandidatin schon in ihrer Antrittsrede Frankfurter Interessen der Parteiräson opfert und weiter den von ihr mitgetragenen frankfurt-feindlichen Kurs verteidigt.“

SPD Frankfurt am Main

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