SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 25. Januar 2010
Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Rauswurf von Wolff Holtz aus Planungsausschuss nach BILD-Bericht: Römer-CDU bietet Bild der Zerrissenheit

Klaus Oesterling

„In der Frankfurter CDU herrscht offenbar ein ähnliches Klima wie in der SPD-Landtagsfraktion vor der letzten Landtagswahl“.

Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, den Rauswurf des Stadtverordneten Wolff Holtz aus dem Planungsausschuss nach einem Bericht in der BILD-Zeitung. „Es ist doch noch gar nicht lange her, da haben hochrangige Vertreter der Frankfurter CDU
die Gewissensfreiheit und die Unabhängigkeit der Abgeordneten über alles gelobt, und jetzt das“, so Oesterling.

„Sicherlich wird es in keiner Fraktion gerne gesehen, wenn abweichende Auffassungen öffentlich vertreten werden. Dass aber wegen un-
terschiedlicher Meinungen über die Gestaltung einer Verkehrsführung gleich die ganz große Keule rausgeholt wird, ist doch überzogen“. Für lustig hält die SPD die Begründung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Kraushaar, Holtz werde aus dem Ausschuss ausgeschlossen, „weil wir Befürchtungen hatten, dass Interna ungefiltert an die Öffentlichkeit geraten“ (Zitat BILD).

„Eigentlich sollte Kraushaar doch wissen, dass der Planungsausschuss öffentlich tagt, also auch nichts an die Öffentlichkeit verraten werden kann“, so Oesterling. „Wenn Kraushaar mehr
Vertraulichkeit will, dann sollte er lieber gegen diejenigen seiner Parteifreunde vorgehen, die ständig Interna aus den internen Beratungen des Magistrates, der Führungszirkel und der Koali-
tionsrunde an die Öffentlichkeit geben. Die sind aber wohl etwas höherrangiger als der Stadtverordnete Holtz“. Die Römer-CDU biete derzeit nur noch ein Bild der Zerrissenheit, so die SPD unter Verweis auf die wochenlangen Auseinandersetzungen zwischen der Oberbürgermeisterin, einzelnen CDU-
Magistratsmitgliedern und der CDU-Fraktion.

SPD Frankfurt am Main

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