SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 28. Januar 2010
Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarzer Tag für die städtischen Finanzen

Klaus Oesterling
+Klaus Oesterling

Magistrat kündigt innerhalb von 24 Stunden weitere millionenteure Kostenüberschreitungen bei mehreren Projekten an – Magistrat hat offenbar nichts mehr im Griff

„Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag für die städtischen Finanzen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die gestern bekannt gewordenen Mehrkosten bei vier städtischen Projekten
von insgesamt über 14 Millionen Euro.

Zunächst war den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses im Laufe des Tages ein Schreiben von Kulturdezernent Semmelroth zugegangen, in dem bei drei städtischen Projekten Mehrkosten von insgesamt 8,85 Mio. € angekündigt wurden: Beim Umbau der Werkstätten der städtischen Bühnen habe das Hochbauamt mitgeteilt, dass, „nach gegenwärtigem Stand“, mit Mehrkosten von 5,8 Mio. € zu rechnen sei. Bei der Sanierung des Karmeliterklosters rechne man mit Mehrkosten in Höhe von 1,6 Mio. €, bei der Sanierung und dem Umbau des Historischen Museums seien Mehrkosten von 1,45 Mio. € zu erwarten. Kennzeichnend
für das Ausmaß der Konfusion im Magistrat ist nach Auffassung der Römer-SPD ein in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bekannt gewordenes Schreiben von Baudezernent Schwarz, in dem dieser den Haupt- und Finanzausschuss um die Zustimmung zu zwei Kostenüberschreitungen bat: Neben
dem schon im Schreiben von Semmelroth erwähnten Mehrkosten beim Werkstättenumbau der städtischen Bühnen, die allerdings im Schreiben von Schwarz abweichend gegenüber der Information Semmelroths mit 5,576 Mio. € statt 5,8 Mio. € angegeben wurden, bat Schwarz die Stadtverordneten um die
Bewilligung von 5,3 Millionen Euro Mehrkosten bei der Sanierung des Goethe-Gymnasiums.

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