SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 17. März 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD begrüßt Entscheidung der Grünen, einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen

jetzt gemeinsam über ein Bündnis gegen Boris Rhein nachdenken
Klaus Oesterling
+Klaus Oesterling

Die Römer-SPD begrüßt die Absicht der Frankfurter Grünen, im Gegensatz zur letzten OB-Wahl diesmal einen eigenen OB-Kandidatenaufzustellen. „Offenbar wollen auch die Grünen dagegen mobilisieren, dass Boris Rhein in Frankfurt Oberbürgermeister wird“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. „Das ist nur konsequent, denn Rhein steht für die Politik von Roland Koch. Bis heute hat sich Rhein nicht von Kochs ausländerfeindlichen Wahlkämpfen distanziert.Sein mehrmaliges Eintreten für Erika Steinach hat gezeigt, wo er politisch steht.“

Oesterling sieht gute Chancen, dass die nächste Frankfurter Oberbürgermeisterin bzw. der nächste Oberbürgermeister aus dem politischen Spektrum links von der Mitte gestellt wird. „Bei der letzten Bundestagswahl haben 49,5 % der Frankfurter SPD, Grüne oder Linkspartei gewählt“, so Oesterling. „CDU und FDP haben dagegen zusammen nur 45,3 % bekommen. Und diese Tendenz hat sich angesichts des desolaten Erscheinungsbildes der Berliner Koalition und den Dauerskandalen der Hessischen Landesregierung sicher weiter verstärkt.“ Allerdings ließe sich diese Mehrheit nur umsetzen, wenn sich das Spektrum links von der Mitte nicht zersplittere.

Oesterling schlägt deshalb für die OB-Wahl eine Absprache aller Kräfte links der Mitte vor. „Wenn alle Kandidaten links der Mitte sich verpflichten, im zweiten Wahlgang gemeinsam und ohne Vorbedingungen den Kandidaten oder die Kandidatin aus dem Bereich links der Mitte zu unterstützen, der oder die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hat, gibt es eine gute Chance, die OB-Wahl gemeinsam zu gewinnen“, so Oesterling. „Ich würde mich jedenfalls freuen,wenn die Grünen dabei sind“.

Würden sich die Grünen diesem Vorschlag verwei-gern, wäre eine Kandidatur der grünen Umweltdezernentin Manuela Rottmann allerdings eine reine Zählkandidatur ohne Erfolgsaussicht. Schließlich sei eine grüne OB-Kandidatin in einem zweiten Wahlgang ohne Chance, wenn sie nicht auch die Stimmen der sozialdemokratischen Wähler und der Wähler der Linkspartei auf sich ziehe. Umgekehrt sei ein sozialdemokratischer OB-Kandidat oder Kandidatin im zweiten Wahlgang auf die Stimmen der grünen Wähler angewiesen.

„Es wäre jedenfalls ein Treppenwitz, wenn trotz einer strukturellen Mehrheit links der Mitte in der Stadt ein treuer Gefolgsmann von Roland Koch Frankfurter Oberbürgermeister würde. Aber
dies ließe sich durch eine gemeinsame Absprache sicher verhindern“, so der SPD Fraktionsvorsitzende abschließend.


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